Rauchen: E-Zigaretten im Aufwind

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E-Zigarette: Das Verwaltungsgericht Köln hat entschieden, dass sie kein Arzneimittel ist

von Susanne Kutter

Das Verwaltungsgericht Köln hat entschieden, dass die sogenannte „E-Zigarette“ kein zulassungspflichtiges Arzneimittel ist, obwohl die enthaltenen Liquid-Depots Nikotin enthalten.

Das Verwaltungsgericht  Köln begründete sein Urteil so: Nikotin könne zwar auch ein Arzneistoff sein und als solcher auch zu medizinischen Zwecken eingesetzt werden. In der Anwendungsform der E-Zigarette „fehle es dem Stoff jedoch an der für ein Arzneimittel erforderlichen therapeutischen oder prophylaktischen Zweckbestimmung“. Es gehe vielmehr darum, das Verlangen des Verwenders nach Nikotin zu befriedigen.

In diesem Sinne handele es sich um ein Genussmittel, so die Kölner Richter. Die mit dem Genuss von Nikotin und anderer Inhaltsstoffe möglicherweise verbundenen Gesundheitsgefahren allein rechtfertigten nicht die Einordnung als Arzneimittel.

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Freier Verkauf der Arznei wäre illegal

Mit dem Urteil pro frei verkäuflicher E-Zigaretten sehen sich E-Zigaretten-Händler und E-Schmaucher nun deutlich im Aufwind. Geklagt hatten der E-Zigaretten-Hersteller und Vertreiber Moor and More AG aus Hohenfels am Bodensee – und zwar gegen das Bundesinstituts für Arzneimittel und Medizinprodukte (Bfarm) in Bonn.

Dieses Institut hat bisher zwei Mal jeweils auf Anfrage einer Länderbehörde die Ansicht vertreten, dass die nikotinhaltigen Kartuschen, die in die elektronischen Zigaretten eingelegt werden und deren Inhalt dann verdampft und eingeatmet wird, unter das Arzneimittelgesetz fallen.

Damit war ein freier Verkauf der beiden damals zur Diskussion stehenden Produkte illegal, die Hersteller hätten eine arzneimittelrechtliche Zulassung beantragen müssen, was sie nie taten.

Auf Grundlage dieser Bfarm-Einschätzung hat auch Barbara Steffens, die Gesundheitsministerin des Landes Nordrhein-Westfalen (Grüne), seit Ende 2011 argumentiert, dass der Verkauf von E-Zigaretten illegal sei.

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