Megaprozess in Kalifornien: Showdown im Patentkrieg

Megaprozess in Kalifornien: Showdown im Patentkrieg

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Ein Samsung Tablet-Computer (Modell 10.1 N) und ein Apple iPad im Oberlandesgericht in Düsseldorf: Die deutschen Gerichte urteilen schneller.

In Kalifornien findet der bislang größte Patent-Prozess zwischen Apple und Samsung statt. Parallel dazu beginnt das Wettbieten um 1100 milliardenschwere Kodak-Patente.

Im erbittert geführten Smartphone-Krieg von Apple und Samsung startet in Kalifornien der bislang größte Prozess. Die gegenseitigen Ideenklau-Vorwürfe werden ab Montag vor einem Geschworenen-Gericht in San Jose verhandelt. Nach monatelangen Verfahren in fast einem Dutzend Länder wird der Streit damit nur wenige Kilometer entfernt von Apples Hauptquartier in Cupertino ausgetragen. Apple fordert in dem Verfahren mehr als 2,5 Milliarden Dollar Schadenersatz. Samsung verlangt wiederum 2,4 Prozent von jedem verkauften iPhone.

Es dürfte noch etwas dauern, bis die Parteien zur Sache kommen können: Zunächst müssen unter anderem die Geschworenen ausgesucht werden. Dann aber wartet auf Gericht und Beobachter ein über Monate zusammengetragener Berg von Beweismaterial und Argumenten. Mehr als 80 Anwälte sollen vor Gericht auflaufen. Richterin Lucy Koh schränkte die Redezeit jeder Partei bereits auf 25 Stunden ein und lässt nur je 125 Beweisstücke zu, damit der Prozess nicht ausufert. Dennoch wird vermutlich erst Mitte August ein Urteil gefällt werden.

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Erbitterter Streit um Bilder von Steve Jobs

Doch schon im Vorfeld kämpfen die beiden Unternehmen erbittert um kleinste Prozessdetails. So protestierte Samsung gegen fünf Bilder von Steve Jobs in Apples Eröffnungspräsentation. „Diese überflüssigen Bilder haben keinen Beweiswert und sollen den Prozess in einen Popularitätswettbewerb verwandeln“, beschwerten sich die Koreaner.

Der Ausgang des Verfahrens wird schließlich maßgeblich davon abhängen, wie gut es den Anwälten gelingt, den Geschworenen die komplizierten Patentfragen zu erläutern. Und dabei dürften auch Emotionen eine Rolle spielen. Doch im Bilderstreit hat Samsung verloren: Richterin Koh wies den Einspruch ab.  

Hintergrund des Patentkrieges ist der Kampf um das lukrative Smartphone-Geschäft, in dem heute das Google-Betriebssystem Android führt. Laut den Marktforschern von Gartner laufen 56 Prozent aller Smartphones auf Android - doppelt so viel wie der Apples iOS. Den Löwenanteil davon produziert Samsung: Im ersten Quartal stellten die Koreaner 40 Prozent aller Android-Smartphones her.

Und das Geschäft wächst weiter. Während Apples jüngstes Quartalsergebnis enttäuschte, präsentierte Samsung eines Rekordergebnis. Im zweiten Quartal stieg der Reingewinn im Vergleich zum Vorjahr um 48 Prozent auf 3,7 Milliarden Euro. Die Koreaner verkauften nach Schätzungen des Marktforschers IDC 50,2 Millionen Smartphones, Apple kam auf 26 Millionen.   

Prototypen von iPhone und iPad

Apple wehrt sich vor verschiedenen Gerichten gegen den Aufstieg des Konkurrenten. Der US-Konzern behauptet, dass Samsung für seine Smartphones und Tablets in großem Stil Design und Funktionen von iPhone und iPad abgekupfert habe. Samsung weist diese Beschuldigungen zurück und wirft Apple im Gegenzug vor, unrechtmäßig diverse von Samsung-Patenten geschützte Technologien zu nutzen, etwa beim UMTS-Datenfunk.

20 Jahre nachdem Samsung mit der Entwicklung von Mobilfunktechnik begann, habe Apple das erste iPhone verkauft, erklären die Koreaner in den Gerichtsunterlagen. Der Konkurrent hätte ohne die patentierte Technologie von Samsung kein einziges iPhone verkaufen können. Die Koreaner wollen zudem zeigen, dass sie bereits 2006, im Jahr vor der Einführung des iPhones, an der nächsten Telefongeneration gearbeitet hätten: „einem einfachen, abgerundeten rechteckigen Gehäuse, dominiert  von einem Bildschirm mit einem einzigen physischen Knopf“.

Richterin Koh ließ kurz vor dem Prozess diverse zuvor vertrauliche Unterlagen aus dem Verfahren veröffentlichen. Dadurch kamen unter anderem erstmals frühere Prototypen von iPhone und iPad ans Licht. Noch am Wochenende reichten die Parteien zahlreiche Beweisstücke ein. Unter anderem will Samsung jetzt beweisen, dass Apple sich beim iPhone-Design an Ideen von Sony orientiert habe. Apple will verhindern, dass der Vorwurf überhaupt vor Gericht zur Sprache kommt.

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