Patentstreit verloren: Verkaufsverbot für Apple-"iPhones" in Brasilien

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Patentstreit verloren: Verkaufsverbot für Apple-"iPhones" in Brasilien

Patentschlachten sind bei Apple an der Tagesordnung. Jetzt hat der US-Konzern eine solche verloren: In Brasilien darf Apple seine Handys nicht mehr "iPhone" nennen. Das gibt es dort nämlich schon.

Apple bekommt keine iPhone-Namensrechte in Brasilien. Das Marken- und Patentamt (INPI) des Landes sprach am Mittwoch die Nutzungsrechte der brasilianischen Firma Gradiente zu, die eine Registrierung des Namens „iphone“ schon 2000 und damit vor Apple beantragt hatte. Einen Antrag von Apple auf Registrierung lehnte die Behörde damit ab.

INPI-Sprecher Marcelo Chimento sagte der Nachrichtenagentur dpa, das Recht auf den Namen habe schon früher bei Gradiente gelegen. „Das heißt nun nicht automatisch, dass Apple sein iPhone nicht unter diesem Namen verkaufen kann. Allerdings kann Gradiente dann rechtlich gegen Apple vorgehen und die Exklusivrechte für sich beanspruchen“, betonte Chimento.

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Rückschläge für Apple

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  • Weihnachtsgeschäft

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  • Konkurrent Samsung

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  • Probleme in China

    Im vierten Quartal 2012 rutschte Apple in China bei Smartphones auf Rang sechs

Beobachter rechnen damit, das Gradiente dies nach der INPI- Entscheidung auch tun würde. Die Amerikaner reichten ihren Antrag zur Namensregistrierung in Brasilien erst 2007 ein, als das erste Apple-Smartphone auf den Markt kam.

Bei der aktuellen Entscheidung spielte es offenbar keine Rolle, dass der geschützte Produktname von Gradiente („iphone“) anders als bei Apple („iPhone“) komplett aus Kleinbuchstaben besteht. Gradiente hatte sich den Namen zwar schützen lassen, aber erst Jahre später sein „iphone“-Handy auf den Markt gebracht. Angesichts der Verzögerung hatte Apple geklagt. Eine Entscheidung dazu steht noch aus.

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