Schadenersatz für Apple: Samsung wehrt sich gegen US-Urteil

Schadenersatz für Apple: Samsung wehrt sich gegen US-Urteil

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Für Samsung ist im Streit um verletzte Patentrechte das letzte Wort noch nicht gesprochen.

Samsung will das Urteil im Patenstreit gegen Apple nicht einfach so hinnehmen. Der südkoreanische Konzern kündigte an Rechtsmittel einlegen zu wollen.

Der südkoreanische Technologiekonzern Samsung will die Niederlage vor einem US-Gericht im spektakulären Patenstreit mit Apple nicht hinnehmen. Ein Sprecher des Konzerns bestätigte am Sonntag in Seoul, dass Samsung gegen die Entscheidung zur Zahlung von mehr als einer Milliarde Dollar (über 800 Mio Euro) Schadenersatz an Apple vor dem Gericht im kalifornischen San Jose Rechtsmittel einlegen werde. Samsung kündigte an, „unverzüglich Anträge auf eine Aufhebung der Jury-Entscheidung“ zu stellen. Das Urteil sei "nicht das letzte Wort". Sollte der Schritt keinen Erfolg bringen, wolle das Unternehmen ein Berufungsgericht einschalten.

Vorwürfe der Smartphone-Hersteller

  • Welche Patente Apple laut Samsung und Google verletzt
    • Die 3G-Fähigkeit
    • MP3-Musikstücke wiedergeben
    • Per Handy Fotos machen und senden
    • Die letzte Position in einer Bildergalerie wieder aufrufen
    • E-Mails in Echtzeit aufs Handy gepusht bekommen
    • Eine im Handykörper verbaute Antenne
    • Drahtloses System zum Übertragen von Nachrichten
  • Welche Patente Android-Handys laut Apple verletzen
    • Steuerung per Finger, etwa Zwei-Finger-Zoom-Funktion
    • Abfedern, wenn das Ende einer Web-Site erreicht ist
    • Telefonnummern und E-Mail-Adressen in Texten automatisch in antippbare Links verwandeln
    • Design von iPhone und iPad
    • Grafische Benutzeroberfläche
    • Bildschirm mit einem Fingerwisch entsperren
    • Autokorrektur bei Schrifteingabe
    • Eine Technologie, mit der App-Entwickler eine fingergesteuerte Scroll-Funktion in ihre Apps einbauen können
  • Welche Patente Android-Handys laut Microsoft verletzen
    • Senden und Empfangen von SMS-Nachrichten länger als 160 Zeichen
    • Erstellen, Senden und Empfangen von Kalender-Terminen
    • Von Microsoft entwickeltes Dateiordnungssystem
  • Welche Patente Microsoft laut Google verletzt
    • Daten über das WLAN-Netzwerk übertragen
    • Nutzen des H.264-Videokompressionsverfahren

Ob die Anwälte bereits mehrere Anträge gestellt hätten, könne er nicht bestätigen, sagte der Sprecher. Nach Einschätzung von Beobachtern müssen sich beide Parteien auf einen langen Streit einstellen. Im großen Patentprozess in Kalifornien hatten die Geschworenen am Freitag die Verletzung mehrerer Patente für das iPhone und den Tablet-Computer iPad von Apple durch Samsung-Geräte festgestellt. Sie sprachen dem US-Konzern einen Schadenersatz von zunächst rund 1,05 Milliarden Dollar zu.

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Die Patentvorwürfe von Samsung gegen Apple wiesen sie hingegen ab. Beide Unternehmen hatten sich in mehreren Ländern gegenseitig mit Klagen überzogen. In dem Streit geht es auch um die Vorherrschaft im Smartphone-Markt. Nach Berechnungen von Marktforschern von der Firma Juniper Research hatte Samsung im zweiten Quartal 2012 mit gut 52 Millionen Geräten doppelt so viele Smartphones wie der Hauptrivale Apple abgesetzt.

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