EU knickt ein: Emissionshandel für Luftfahrt ausgesetzt

EU knickt ein: Emissionshandel für Luftfahrt ausgesetzt

von Jan Willmroth

Die EU-Klimaschutzabgabe für Fluggesellschaften ist vorerst gescheitert.

Die EU-Klimaschutzabgabe für Fluggesellschaften ist vorerst gescheitert. Der verpflichtende Kauf von CO2-Zertifikaten für Flüge von und nach Europa solle für ein Jahr ausgesetzt werden, um die internationalen Klimaschutzverhandlungen nicht zu beeinträchtigen, sagte EU-Klimaschutzkommissarin Connie Hedegaard am Montag in Brüssel.

Bis November nächsten Jahres muss somit keine Airline mehr EU-Verschmutzungsrechte erwerben. Die EU-Kommission wolle der internationalen Luftfahrtbehörde ICAO so Zeit geben, eine globale Lösung zu finden, hieß es. Kommt sie binnen Jahresfrist nicht zu einem Ergebnis, werde der Emissionshandel für Fluggesellschaften wieder aufgenommen. "Wenn dieser Versuch nicht gelingt - was ich hoffe -, dann sind wir in einem Jahr wieder genau dort, wo wir heute sind", sagte Hedegaard.

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Gegen die Luftverkehrsabgabe hatten mehr als 40 Länder protestiert, allen voran die USA, Russland und China. Die chinesische Regierung hatte bereits im Februar ihren Fluggesellschaften untersagt, am Emissionshandel in der EU teilzunehmen. Gleichzeitig befürchten europäische Fluglinien Wettbewerbsnachteile gegenüber ihren internationalen Konkurrenten.

Der ursprüngliche Plan der Kommission sah vor, den Luftverkehr in der EU genau wie bislang Industrieanlagen am Emissionshandel zu beteiligen. Jede Airline, die auf Flughäfen innerhalb des Emissionshandelssystems landet oder von dort startet, musste dafür seit Jahresbeginn Zertifikate vorweisen. Die EU unterhält das größte Emissionshandelssystem der Welt. Ihm gehören die 27 Mitgliedstaaten sowie Norwegen, Island und Liechtenstein an.

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