News: Deutschland förderte Kohle- und Stahlindustrie mit 18 Milliarden Euro

News: Deutschland förderte Kohle- und Stahlindustrie mit 18 Milliarden Euro

Die Exportgarantien betrafen vor allem Geschäfte in China und Russland. Die Linke beklagt Menschenrechtsverletzungen bei der Förderung.

Die Bundesregierung hat seit dem Jahr 2005 Projekte der Stahlindustrie sowie des Eisenerz- und Kohleabbaus mit Exportkreditgarantien in Höhe von insgesamt 18,1 Milliarden Euro gefördert. Das schreibt die Bundesregierung in ihrer Antwort [PDF] auf eine Kleine Anfrage der Fraktion Die Linke [PDF].

Die meisten zwischen 2005 und 2015 abgegebenen Exportkreditgarantien betrafen Projekte in China mit rund 4,11 Milliarden Euro. Danach folgt Russland mit rund 3,34 Milliarden Euro. Unterstützung Deutschlands gab es auch für Projekte in Indien (2,81 Milliarden Euro) und den USA (2,25 Milliarden Euro).

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Im Vorwort zur Kleinen Anfrage hatte die Linksfraktion geschrieben, dass deutsche Unternehmen aus der Stahlbranche in der Vergangenheit aufgrund in die Schlagzeilen geraten waren, weil menschenrechtliche Sorgfaltspflichten nicht eingehalten worden seien. Nicht nur bei der Stahlherstellung und -verarbeitung, sondern auch beim Abbau der Rohstoffe Eisenerz und Kokskohle hätten deutsche Unternehmen mit Menschenrechtsverletzungen und Umweltverschmutzung in Verbindung gebracht werden können.

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