News: Umweltminister wollen Diesel verteuern

News: Umweltminister wollen Diesel verteuern

Auch ein Tempolimit ist im Gespräch, damit wollen die Minister auf die den Abgasskandal reagieren.

Nach dem Abgasskandal bei VW und den weitergehenden Nachforschungen auch bei anderen Autoherstellern wollen die Bundesländer nun Steuervorteile für Diesel-Kraftstoff abbauen. Das zumindest fordern die Umweltminister aus NRW, Bremen, Hamburg, Hessen und Niedersachsen in einem gemeinsamen Papier, das der Deutschen Presse-Agentur vorliegt.

Auch generelle Tempo-30-Limits in Innenstädten und eine Elektrofahrzeug-Quote für Autohersteller sollen demnach geprüft werden. Da die Umweltministerkonferenz (tagt heute) Beschlüsse nur einstimmig trifft, sei allerdings unklar, ob die Ideen eine Umsetzungschance haben.

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Dem Kraftfahrt-Bundesamt solle zudem die Hoheit über Abgaskontrollen bei Autos entzogen werden. Künftig soll sich nach dem Willen der Länder das Umweltbundesamt darum kümmern. Autobauer müssten dann möglicherweise schärfere Kontrollen fürchten. Der Großteil der Fragen, die sich aus der Affäre um manipulierte Abgaswerte ergeben, betrifft das Verkehrsressort.

Greenpeace-Verkehrsexperte Tobias Austrup habe die Vorschläge eine "schallende Ohrfeige" für Bundesverkehrsminister Alexander Dobrindt (CSU) genannt, der die Aufklärung des Diesel-Skandals verschleppe, zitiert die WiWo.

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