Weltklimagipfel: Das letzte Aufbäumen in Kopenhagen

Weltklimagipfel: Das letzte Aufbäumen in Kopenhagen

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Gipfelteilnehmer und Journalisten schauen sich auf der UN-Klimakonferenz in Kopenhagen die Rede von US-Präsident Barack Obama auf einem Monitor an

Präsident Barack Obama ist in Kopenhagen angekommen, die Probleme liegen auch nach einer langen Nacht weiter auf dem Tisch. Der Gipfel ist nur in einem wirklich einig: dass man handeln müsse. Wie, das bleibt trotz eines ersten Kompromisspapieres weiter offen.

Wenig ist sicher am letzten Tag des Weltklimagipfels in Kopenhagen. Nicht einmal, ob es wirklich der letzte ist. Aber eines immerhin: An einem Mangel an Pathos wird er nicht scheitern. Dies sei ein „entscheidender Moment der Geschichte“ - so stimmte der dänische Gastgeber, Ministerpräsident Lars Rokke Rasmussen, die Staats- und Regierungschefs auf die kommenden Stunden ein.

Alles wartete auf die Rede von US-Präsident Barack Obama. Doch es blieb Brasiliens Präsident Lula vorbehalten, den Delegierten so etwas wie Begeisterung und Optimismus zurückzugeben. Sichtlich verärgert, aber offen und leidenschaftlich, sprach Lula. Er sei „frustriert“ über den bisherigen Verlauf der Gespräche – und verglich sie mit Gewerkschaftsverhandlungen. „Wenn es nötig ist, weitere Opfer zu bringen, werden wir sie bringen“, sagte Lula und erntete dafür langen Applaus. Die Bewegung, die alle fordern, Lula hatte sie angeboten.

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Erst dann folgte Obama. Er sei nicht gekommen, um zu reden, sondern um zu handeln, sagte der in Kopenhagen lang erwartete Präsident. Obama wiederholte die bekannten US-Pläne zur CO2-Reduzierung. Und er betonte, es müssten Wege geschaffen werden, die weltweiten Reduktionsziele sinnvoll überprüfen zu können – einer der umkämpften Streitpunkte des Gipfels. Bis 2012 werde man zehn Milliarden US-Dollar jährlich geben. Bislang hatte US-Außenministerin Clinton Unterstützung zum Plan signalisiert, bis 2010 weltweit einen 100-Milliarden-Jahresfonds aufzubauen. „Wir sind bereit, dies heute abzuschließen“, appellierte Obama an die Konferenz. Begeistern konnte er nicht.

Es ist das letzte Aufbäumen der Staatschefs und Präsidenten, diesen Gipfel mit einer politischen Erklärung zu verlassen, die ihren Namen verdient. Diese trägt bislang den Namen „Chapeau-Text“ und soll wenigstens die wichtigsten Gemeinsamkeiten retten. Und dabei helfen, die zwei offenen Verhandlungsstränge - das Kyoto-Folgeabkommen und die Klimarahmenkonvention - in den kommenden Monaten rechtlich zusammenzuführen.

Begonnen hatte es mit einer langen Nacht im „Bella Center“ gegeben. Die geladenen Staats- und Regierungschefs hatten das Dinner bei Königin Margrete II. gestern abend genutzt, um sich auf einen neuen Verhandlungsrahmen zu einigen. Statt des unübersichtlichen Plenums mit mehr als 190 Staaten hatten 30 Staaten stellvertretend für Regionen, darunter Angela Merkel, US-Außenministerin Hillary Clinton und einige Schwellenländer, in der Nacht einen neuen und letzten Anlauf versucht.

In den Tagen zuvor war ein solcher Mini-Gipfel noch an erbittertem Widerstand einiger kleinerer Länder gescheitert, die ihre Rechte des UN-Verhandlungsrahmen schützen wollten. Doch diese UN-Regeln, die de facto selbst kleinsten Ländern Vetorechte einräumen, geraten längst an ihre Grenzen. Aus Verhandlungskreisen hieß es, besonders der starke Druck Brasiliens und Bangladeshs habe ein Umdenken ermöglicht.

Bis zwei Uhr in der Nacht verhandelte Kanzlerin Merkel selbst und übernahm dann am Morgen wieder von Umweltminister Norbert Röttgen. „Uns läuft die Zeit davon“, hieß es dennoch am Morgen aus deutschen Verhandlungskreisen. Die Lage sei weiterhin „sehr, sehr schwierig“.

Offen ist immer noch vor allem die Frage der Verbindlichkeit und Überprüfung von Emmissionsbeschränkungen. Während die Entwicklungsländer vor allem um Geld kämpfen, stören sich die größeren Schwellenländer an verbindlichen Überprüfungsmechanismen, die ihre Souveränität einschränken könnten.

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