Valley Talk: Kampf den Patent-Verwertern

kolumneValley Talk: Kampf den Patent-Verwertern

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Matthias Hohensee berichtet für die WirtschaftsWoche aus dem Silicon Valley

Kolumne

Die Industrie zieht bei der Verwertung von Patenten die Daumenschrauben an. Spezialisierte Unternehmen leben davon, Patentverletzungen aufzuspüren und Lizenzgebühren zu fordern.

Das Diplomatische liegt Daniel McCurdy gar nicht. Seinen Gegnern droht er gerne mal mit Boykott. Der Experte für geistiges Eigentum ist einer der wichtigsten Streiter gegen eine – aus Unternehmenssicht – um sich greifende Plage: Er kämpft gegen sogenannte Patent-Trolle.

Der Begriff steht für Firmen wie die vom einstigen Microsoft-Cheftechniker Nathan Myhrvold gegründete Intellectual Ventures aus dem Bundesstaat Washington, die im großen Stil Patente von Erfindern aufkaufen, um sie zu verwerten. Was nicht heißt, dass sie neue Produkte auf den Markt bringen wollen. Sie suchen gezielt Patente, die von Konzernen genutzt, aber nicht lizenziert wurden. Werden sie fündig, berechnen die Trolle den Patentverletzern Lizenzgebühren oder klagen auf Schadensersatz – mit teils astronomischen Summen.

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Hochkonjunktur für "Trolle"

Seit es dem winzigen Unternehmen NTP aus Virginia vor drei Jahren gelang, dem Blackberry-Hersteller Research in Motion (RIM) rund 600 Millionen Dollar wegen Patentrechtsverletzungen abzuknöpfen, haben die Trolle Hochkonjunktur: Gerade musste RIM weitere 267 Millionen Dollar Strafe zahlen, diesmal an das Unternehmen Visto. Selbst Microsoft konnte kürzlich nur mit Mühe ein Verkaufsverbot für sein Bürosoftwarepaket Office wegen einer Patentklage verhindern.

Mindestens sieben Milliarden Dollar, zürnt McCurdy, müssen US-Unternehmen jährlich zur Abwehr von Patent-Trollen ausgeben. Ginge es nach ihm, sollten amerikanische Unternehmen gezielt Anwälte boykottieren, die Patent-Trollen bei ihrem Rechtsstreit zur Seite stehen.

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