Die Piratenpartei verschreckt die Politik – bisher vor allem durch gute Wahlergebnisse. Dass die Piraten auch inhaltlich auf der Höhe sind, kann die Partei beim Thema „Staatstrojaner“ beweisen. Handelsblatt Online lädt... mehr Article
Am Sonntag haben rund sieben Millionen Tunesier gewählt. Das Ergebnis wird heute erwartet. Islamistische Kräfte verzeichnen einen Aufstieg in Tunesien und auch in Libyen, aber die Grünen sehen die Lage unaufgeregt. mehr Article
Nach ihrem voraussichtlichen Wahlsieg hat die gemäßigte islamistische Partei Ennahda mit der Suche nach Partnern begonnen. Die Partei will dabei keine Gruppierung in der Verfassungsgebenden Versammlung ausschließen. mehr Article
Bei der zweiten Runde der Koalitionsverhandlungen zwischen SPD und CDU in Berlin geht es um Kultur und Medien, sowie Standtentwicklung und Verkehr. Bei einem Projekt sind sich die Parteien einig. mehr Article
Die Piratenpartei hat ihren ersten kleinen Skandal. Die Piraten, die eigentlich ganz anders sein wollen als die anderen Parteien, streiten über die NPD-Vergangenheit einiger Mitglieder. Das Thema birgt Zündstoff. mehr Article
Wenige Tage vor einem Koalitionstreffen bereiten CDU und FDP die Abkehr von ihren bisherigen Steuersenkungsplänen vor: Statt der versprochenen spürbaren Entlastung wird es wohl nur eine Reform des Soli geben. mehr Article
Eine Mitgliederentscheidung über den dauerhaften Euro-Rettungsschirm wird in der FDP wahrscheinlicher. Das notwendige Quorum von fünf Prozent ist laut Parteiführung erreicht. Nun kann das Verfahren eingeleitet werden. mehr Article
Nicht nur in der Slowakei wehren sich Politiker gegen die Euro-Rettung. Auch in Österreich, Tschechien, Finnland und in Deutschland genießen die Skeptiker großen Zulauf. Wer die Euro-Rebellen sind - und was sie wollen. mehr Article
Die Ausweitung des Euro-Rettungsschirms EFSF steht nach wie vor auf der Kippe. Vor der Abstimmung der Slowakei kommenden Dienstag signalisiert der Juniorpartner der Regierungskoalition aber erstmals ein Entgegenkommen. mehr Article
In Berlin scheinen sich die Ereignisse zu überschlagen. Erst scheitern die rot-grünen Koalitionsgespräche. Dann heißt es, der Regierende Bürgermeister Wowereit wolle sich aus der Landespolitik zurückziehen. mehr Article
