Themenschwerpunkt

Renate Künast

Die deutsche Politikerin Renate Künast ist mit ihrer Partei Die Grünen Mitglied des Bundestags.

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Erneute Niederlage wegen Hass-Postings Wie viele Urteile gegen Meta braucht es noch, bis der Konzern reagiert?

Erneut hat ein Gericht den Meta-Konzern verpflichtet, Betroffene von Hass und Hetze besser zu schützen. Was das von der Grünenpolitikerin Renate Künast angestrengte Verfahren für andere Opfer bedeutet – und was nicht.
von Thomas Kuhn

Tauchsieder Nur Verkehrsknoten im Kopf – und maximaler Ideenleerstand im Häuserkampf

Muss man sich in Hamburg, Köln oder München für die Landtagswahl in Berlin interessieren? Sicher nicht. Wohl aber dafür, wie ignorant und ambitionslos die Mobilitäts- und Wohnungspolitik aller Parteien dort ist.
Kolumne von Dieter Schnaas

Tierhaltung Niedersächsische FDP unterstützt Tierwohlabgabe auf Fleisch

Auf Milliardenkosten für bessere Bedingungen der Tiere in den Ställen sollen die Bauern nicht sitzen bleiben. Doch wie lässt sich mehr Geld organisieren?

Debatte Bundestag ringt um Neuregelung der Sterbehilfe

Vor zwei Jahren kippte Karlsruhe das Verbot der Sterbehilfe als Dienstleistung. Nun wird über ein neues Gesetz beraten. Dabei prallen die Vorstellungen aufeinander.

Spiegel-Nachfolge Finanzpolitikerin Lisa Paus wird neue Familienministerin

Nachdem Anne Spiegel über ihr Verhalten in der Flutkatastrophe gestolpert war, musste eine neue Familienministerin her. Die Grünen haben ein paar Tage gesucht – nun sind sie fündig geworden.

Michael Kellner Wer ist der neue grüne Mr. Mittelstand?

Michael Kellner ist neuer Mittelstandsbeauftragter der Bundesregierung. Er hat die grüne Partei modernisiert, gilt als durchsetzungsstark. Aber mit Wirtschaftsthemen hatte er bisher kaum Berührung.
von Cordula Tutt

Koalitionsverhandlungen Wer für SPD, FDP und Grüne am Verhandlungstisch sitzt

Der Zeitplan ist straff: Bis Ende November soll ein Koalitionsvertrag vorliegen. Ob das gelingt, hängt von den Verhandlern ab. Diese Liste zeigt, wer für die Interessen von SPD, Grünen und FDP ringt.

Ärger um Insektizide Julia Klöckner, die „Bauernlobbyistin“?

Die Landwirtschaftsministerin weicht Konflikten nicht aus und redet gern von großen Würfen in der Agrarpolitik. Doch sie verliert sich in Scharmützeln mit Interessengruppen. Jüngste Baustelle: der Insektenschutz.
von Nele Husmann und Henryk Hielscher

Neue Regeln bei Schweinen Bundestag will Umbau der Tierhaltung

Die Coronakrise hat Missstände in Schlachthöfen offengelegt - aber auch großen generellen Preisdruck. Kommen nun umfassende Änderungen im Lebensmittelmarkt in Gang, über die seit langem gestritten wird?

Hasskriminalität Gesetz gegen Hass und Hetze soll beschlossen werden

Gegen Kriminalität im Internet soll künftig stärker durchgegriffen werden. Doch das Gesetz überzeugt eine Partei nicht vollkommen.
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Nr. 17 vom 19.04.2024

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