Theresa May: Eine erste Entschuldigung

Theresa May: Eine erste Entschuldigung

, aktualisiert 09. Juni 2017, 19:42 Uhr
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Die Premierministerin will trotz Wahlpleite weiterregieren.

Quelle:Handelsblatt Online

Großbritanniens Premierministerin geht als große Verliererin aus den Wahlen hervor. An der Macht hält sie aber fest – und will gemeinsam mit der nordirischen DUB regieren. Teile ihres Kabinetts hat sie im Amt bestätigt.

London„Lasst uns an die Arbeit gehen.“ Mit diesem Satz beendet Theresa May Freitagmittag ihren ersten öffentlichen Auftritt nach ihrer Wahlniederlage, dreht sich von den Kameras weg und verschwindet hinter der schwarzen Tür von 10 Downing Street. Wenige Stunden später lässt sie ein erstes Ergebnis ihrer Arbeit verbreiten: Sie bestätigt, dass fünf wichtige Mitglieder ihres bisherigen Kabinetts ihren Posten behalten werden. So bleibt Philip Hammond Schatzkanzler und Boris Johnson Außenminister. Bei Hammond gab es im Vorfeld die Spekulation, dass er möglicherweise abtreten müsste. Er habe es sich mit May verscherzt, weil er ihren radikalen Brexit-Kurs kritisiert habe, hieß es.

Auch Brexit-Minister David Davis behält seinen Posten – ebenso wie Innenministerin Amber Rudd. Sie hatte May im Wahlkampf bei einer wichtigen Fernsehdebatte vertreten, an der die Premierministerin nicht teilnehmen wollte. Das hatte Gerüchte angeheizt, sie könnte einen wichtigeren Posten bekommen und Hammond als Schatzkanzler beerben. Doch May entschied sich anders. Auch an Michael Fallon hält sie fest und hat ihn erneut zum Verteidigungsminister ernannt.

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Angesichts der Pleite, die ihr die Wähler bescherten, könne May es sich nicht erlauben, angesehene Tory-Abgeordnete wie Hammond zur Seite zu schaffen, kommentierten Politikbeobachter. Andere Politiker wie der bisherige Handelsminister Liam Fox haben dagegen offenbar kaum Chancen, ihre bisherigen Jobs zu behalten.

May hat bei Neuwahlen, die sie ganz ohne Not ausgerufen hatten, die absolute Mehrheit der konservativen Partei aufs Spiel gesetzt und verloren. Die Tories kommen auf 318 der insgesamt 650 Sitze im Unterhaus – ein Dutzend weniger als vor dem Urnengang. Die Labour-Partei unter Jeremy Corbyn hat ihre Position dagegen auf 261 Sitze ausgebaut und 29 dazugewonnen.

Der Wahlausgang ist das Gegenteil dessen, was May und ihr Team sich erhofft hatten. Die Premierministerin wollte ihre Mehrheit eigentlich ausbauen, um ein größeres Mandat für die anstehenden Brexit-Gespräche zu haben. Aber eine Reihe von Fehlern, Terroranschläge und ein Labour-Chef, der mit seinem linken Programm deutlich mehr Wähler begeisterte als erwartet, brachten die Tory-Wahlkampagne zum Scheitern.


May gilt als angezählt

May will jetzt mit der nordirischen Democratic Unionist Party (DUP) zusammenarbeiten und eine Regierung bilden. Details dieser Allianz sind unklar. Derzeit sieht es so aus, als ob es keine echte Koalitionsregierung sein soll wie diejenige, die Mays Vorgänger David Cameron von 2010 bis 2015 mit den Liberaldemokraten vereinbart hatten. Die DUP signalisierte allerdings, dass einiges noch geklärt werden muss. „Die Premierministerin hat mit mir heute morgen gesprochen und wir werden Diskussionen mit der konservativen Partei führen, um herauszufinden, wie wir dem Land Stabilität verschaffen können“, sagte DUP-Parteichefin Arlene Foster vor Journalisten in Belfast.

Angesichts des Wahlausgangs gilt May als massiv angezählt. Einige ihrer Parteikollegen haben am Vormittag ihren Rücktritt gefordert. Andere machten klar, dass die Niederlage Konsequenzen haben müsse und May nicht so wie bisher weitermachen könne. Aber auf eine Revolte wollen es die Tories offenbar nicht ankommen lassen: „Ich höre von Kollegen überwiegend, dass es keinen Appetit gibt, das Land und die Regierung in Turbulenzen zu stürzen“, sagte Graham Brady, ein einflussreicher Tory-Politiker.

May versuchte irgendwann auch selbst, die Wogen zu glätten. Bei ihrem ersten öffentlichen Auftritt Freitagmittag war von einer Fehleranalyse nichts zu hören – und von Demut ebenso wenig. Doch wenige Stunden später sagte sie: „Es tut mir außerordentlich leid für all die Kollegen, die ihren Sitz verloren haben und dies nicht verdient haben. Und natürlich werde ich darüber nachdenken, was passierte.“

Am Nachmittag protestierte eine Gruppe Labour-Anhänger und Gewerkschaftsmitglieder vor Mays Amtssitz und forderte ihren Rücktritt. Die Demonstranten sangen „Hey Ho Theresa May has to go“ (Hey ho Theresa May muss gehen) und „Tories Tories Tories Out Out Out“ (Tories raus). Der Organisator der spontan über Facebook organisierten Demonstration Rees Arnott-Davies sagt: „Diese Regierung hat nicht unser Vertrauen.“ 

Quelle:  Handelsblatt Online
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