Umfrage: SPD kommt nicht vom Fleck

Umfrage: SPD kommt nicht vom Fleck

, aktualisiert 10. September 2017, 09:07 Uhr
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Immerhin konnte Martin Schulz bei der Direktwahlfrage leicht zulegen.

Quelle:Handelsblatt Online

Zwei Wochen vor der Bundestagswahl stagniert die SPD in einer Umfrage auf schwachem Wert. Die Union verliert leicht, wenn auch auf hohem Niveau. SPD-Kanzlerkandidat Schulz versucht nun mit dem Thema Pflege zu punkten.

Zwei Wochen vor der Bundestagswahl stagniert die SPD einer Umfrage zufolge in der Wählergunst. Sie kommt wie in der Vorwoche auf 24 Prozent, während CDU/CSU einen Punkt auf 37 Prozent verlieren, fand das Meinungsforschungsinstitut Emnid für die „Bild am Sonntag“ heraus. Demnach verbessert sich die AfD leicht auf neun Prozent und liegt damit gleichauf mit der Linken. Grüne und FDP bleiben unverändert bei je acht Prozent. Auf die sonstigen Parteien entfallen erneut fünf Prozent.

Bei der Direktwahlfrage kann SPD-Herausforderer Martin Schulz leicht zulegen. Er kommt jetzt auf 27 Prozent, in der Vorwoche waren es 25 Prozent. Angela Merkel verliert dagegen zwei Zähler auf 48 Prozent. Der Berliner Politikwissenschaftler Oskar Niedermayer geht nicht davon aus, dass die SPD ihren Rückstand noch aufholen kann. „Bei nahezu allen derzeit wichtigen Themen hält eine klare Mehrheit die Union für kompetenter als die SPD. Sogar in der Flüchtlingspolitik“, sagte Niedermayer der Zeitung. Es sei deshalb unwahrscheinlich, dass die SPD kurzfristig noch sehr viele Wähler mobilisieren könne.

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Völlig offen sei dagegen das Rennen um Platz drei. „Es kommt jetzt darauf an, wer auf den letzten Metern die meiste Aufmerksamkeit auf sich ziehen kann“, sagte Niedermayer. Für die Umfrage wurden zwischen dem 31. August und dem 6. September 1869 repräsentativ ausgewählte Personen befragt.

Unterdessen versucht der SPD-Kanzlerkandidat mit dem Thema Pflege zu punkten. Deutschland attestiert Martin Schulz einen Pflegenotstand. Daher fordert er mehr Ermessensspielräume für Behörden bei Leistungen. Die Leute bejubelten Haushaltsüberschüsse und verschlössen „die Augen davor, dass wir in Deutschland einen Pflegenotstand haben“, sagte Schulz der „Bild am Sonntag“. Beim Besuch einer Demenzstation habe der Leiter geklagt, dass er für die Alten nicht das tun könne, was er eigentlich tun müsse. „Das ist zutiefst empörend. Und deshalb müssen wir das ändern.“

Der häufigste Satz in seinen Wahlkampfreden sei: „Ein Land, das die Überschüsse der Bundesrepublik Deutschland hat, muss in der Lage sein, die Würde im Alter zu garantieren.“ Er habe eine Rentnerin kennengelernt, die keinen Wohngeldzuschuss bekomme, obwohl ihre Rente nur fünf Euro über der Anerkennungsgrenze liege. „Bei solchen Grenzfällen müssen wir endlich Ermessensspielräume für die Behörden schaffen“, verlangte Schulz.


FDP will sich Union nicht „unterwerfen“

Berechtige Hoffnungen auf eine Rückkehr in den Bundestag besteht bei der FDP. Allerdings wollen die Liberalen – sollte es soweit kommen – einen Fehler der Vergangenheit vermeiden. So ist der FDP-Vorsitzende Christian Lindner gegen eine feste Koalitionsaussage seiner Partei zugunsten der Union.

„Ich möchte, dass wir uns niemals wieder unsere Selbstachtung nehmen lassen, indem wir uns exklusiv der CDU unterwerfen“, sagte Lindner im Wahlchat der „Welt“. Selbst eine schwarz-gelbe Mehrheit nach der Bundestagswahl sei keine Garantie für eine Regierung aus Union und seinen Freien Demokraten. „Nur wenn wir etwas durchsetzen können, gehen wir in eine Regierung, sonst nicht.“ Als Beispiele für inhaltliche Forderungen der FDP nannte Lindner „Trendwenden“ bei den Themen Einwanderung, Bildung oder Digitalisierung.

Eine Zusammenarbeit mit SPD und Grünen in einer Ampelkoalition hält Lindner für „völlig unwahrscheinlich“. Dagegen sprächen Mehrheitsverhältnisse und Programme.

Quelle:  Handelsblatt Online
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