Daimler und Rheinmetall: Gericht weist Apartheid-Klage ab

Daimler und Rheinmetall: Gericht weist Apartheid-Klage ab

Daimler und Rheinmetall können aufatmen: Ein US-Gericht beschloss, dass die Unternehmen nicht für die Gräueltaten von Südafrikas Apartheid-Regime mitverantwortlich gemacht werden können.

Daimler und Rheinmetall können einem US-Gericht zufolge nicht für Übergriffe des früheren Apartheid-Regimes in Südafrika haftbar gemacht werden. Eine Bezirksrichterin in New York wies am Donnerstag eine Klage als nicht ausreichend begründet zurück. Überraschend tat sie dies zunächst aber nicht bei ähnlichen Vorwürfen gegen die US-Konzerne Ford und IBM.

Die Kläger - zumeist Südafrikaner - hatten argumentiert, sie oder ihre Angehörigen hätten jahrzehntelang unter dem bis 1994 bestehenden Apartheid-Regime gelitten, etwa durch Folter oder sonstige Verbrechen. Daimler, Ford, IBM und der Rüstungskonzern Rheinmetall hätten die Aktivitäten der Regierung durch den Verkauf von Computern, Autos oder anderen Produkten erleichtert, so der Vorwurf.

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Die Kläger konnten wegen einer Besonderheit der US-Gesetze vor dem Bezirksgericht klagen: Der "Alien Tort Statue" ermöglicht ausländischen Bürgern den Gang vor US-Gerichte, wenn sie internationales Recht verletzt sehen.

Vertreter der beiden deutschen Firmen begrüßten die Entscheidung. Ein Daimler-Sprecher sagte, der Autobauer sei hoffnungsfroh, dass der Rechtsstreit, der sich schon mehr als zehn Jahre hinziehe, nun beendet werden könne.

Ein IBM-Anwalt lehnte eine Stellungnahme ab, ein Ford-Sprecher war zunächst nicht erreichbar. Der Kläger-Anwalt Michael Hausfeld sagte, für Ford und IBM müsse dies schockierend sein.

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