Elektromobilität: Steuerliche Förderung der Elektromobilität immer unwahrscheinlicher

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Stilisierter Stromstecker auf einem Elektroauto

von Christian Schlesiger und Konrad Fischer

Die steuerliche Förderung der Elektromobilität wird immer unwahrscheinlicher.

„Ich halte sowohl steuerliche Anreize wie Sonderabschreibungen auf Elektrofahrzeuge als auch Kaufprämien zur Förderung der Elektromobilität für unwahrscheinlich“, sagte die Vorsitzende des Finanzausschusses im Bundestag, Ingrid Arndt-Brauer (SPD), der WirtschaftsWoche. „In den Fraktionen von SPD und CDU/CSU gibt es die Tendenz, Elektromobilität über nicht-steuerliche Anreize zu fördern. Dazu gehört beispielsweise kostenloses Parken und die Freigabe von Busspuren.“

Damit zeichnet sich ab, dass die Bundesregierung ihr Ziel verfehlen wird, bis zum Jahr 2020 eine Million Elektrofahrzeuge auf Deutschlands Straßen zu haben. Steuerliche Anreize stoßen nämlich auch im Bundesfinanzministerium auf wenig Gegenliebe. Dort heißt es lediglich, man wolle alle Vorschläge zur Förderung der Elektromobilität „prüfen“, so ein Sprecher.

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Der Bundesrat hatte im Juli dieses Jahres zwei Initiativen aus Hessen und Niedersachsen auf den Weg gebracht, um Elektromobilität in Deutschland auch steuerlich in Deutschland zu fördern. Die entsprechenden Vorlagen müssten eigentlich im Finanzausschuss des Bundestages behandelt werden. „Die Gesetzesinitiativen von Hessen und Niedersachsen zur Förderung der Elektromobilität liegen uns noch nicht vor“, sagte Arndt-Brauer der WirtschaftsWoche.

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