Ermittlungen in China: Kampagne gegen Korruption erreicht Volkswagen

Ermittlungen in China: Kampagne gegen Korruption erreicht Volkswagen

Chinas oberste Korruptionsermittler knöpfen sich Volkswagen vor. Die mächtige Disziplinarkommission ermittelt. Hängen die Untersuchungen mit der Kampagne der Wettbewerbshüter in der Autobranche zusammen?

In Chinas Kampf gegen Korruption ist Volkswagen ins Visier geraten. Die oberste Anti-Korruptionsbehörde leitete Ermittlungen gegen einen ehemaligen sowie gegen einen amtierenden Manager des Gemeinschaftsunternehmens von Volkswagen und Chinas Staatskonzern FAW ein, wie eine Volkswagen-Sprecherin am Mittwoch auf Anfrage bestätigt. Die zuständige Disziplinarkommission hatte die Männer am Dienstag als einen ehemaliger Spitzenmanager bei FAW-Volkswagen sowie den stellvertretenden General Manager der Audi-Vertriebssparte des Joint Ventures identifiziert. Den Verdächtigen werden „schwerwiegende Gesetzesbrüche“ vorgeworfen. Die Volkswagen-Sprecherin sagte: „FAW-Volkswagen arbeitet in der Angelegenheit mit den Behörden zusammen.“

Seit Wochen erhöhen Chinas Preiswächter den Druck auf die Autobranche. Bei mehreren Firmen gab es Razzien. Mittlerweile sollen Untersuchungen gegen mehr als 1000 Autounternehmen, Händler und Zulieferer laufen. Japanische Autozulieferer mussten wegen verbotener Preisabsprachen die Rekordsumme von 1,24 Milliarden Yuan (151.Millionen Euro) bezahlen. Es ist die höchste Geldbuße, die Chinas Wettbewerbshüter bisher verhängt haben. Gegen vier BMW-Händler in der Provinz Hubei wurde zuvor eine Strafe in Höhe von 1,6 Millionen Yuan (195.000 Euro) verhängt.

Kampf gegen Korruption China will Steuerflüchtlinge bestrafen

Geht es nach der chinesischen Regierung, so sollen Steuerflüchtlinge nach China ausgeliefert werden und vor heimische Gerichte kommen. Allein in den USA leben 150 Wirtschaftsstraftäter.

Geht es nach der chinesischen Regierung, so sollen Steuerflüchtlinge nach China ausgeliefert werden und vor heimische Gerichte stellen. Alleine in den USA leben 150 Wirtschaftsstraftäter. Quelle: dpa


Es war zunächst jedoch unklar, ob die Ermittlungen der Disziplinarkommission im Zusammenhang mit den Untersuchungen der Wettbewerbshüter stehen. Die Mitteilung der Antikorruptionsbehörde war lediglich einen Satz lang, und enthielt keine näheren Informationen über die möglichen Verstöße der Manager. Die Disziplinarkommission, die Ableger in Provinzen und Städten hat, ist eine sehr mächtige Einrichtung in China. Bei Ermittlungen gegen ein Parteimitglied kommt sie zuerst zum Zug, noch bevor die Staatsanwaltschaft aktiv wird. Die Parteiermittler dürfen bei schwerwiegendem Verdacht Genossen monatelang festhalten. Was genau bei den Verhören passiert, wird nicht veröffentlich. Oft steht am Ende von Wochen und Monaten bei der Kommission ein Geständnis. Wie es zustande kam, bleibt unklar.

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Kurz nach seinem Amtsantritt vor mehr als einem Jahr hatte Staats- und Parteichef Xi Jinping eine großangelegte Anti-Korruptionskampagne angestoßen. Der neue Präsident will sowohl gegen „Fliegen“ als auch mächtige „Tiger“ vorgehen - womit er korrupte Funktionäre sowohl auf unterer als auch auf höchster Ebene meint. Seitdem sind Dutzende mächtiger Staatskonzerne ins Visier geraten. Viele hochrangige Funktionäre sind in den vergangenen Monaten über Korruptionsermittlungen gestürzt.

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