Zündschloss-Affäre: GM droht Verfahren wegen Betrugs

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Zündschloss-Affäre: GM droht Verfahren wegen Betrugs

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Der Hauptsitz von General Motors in Detroit, USA.

In die zahlreichen Ermittlungen gegen General Motors im Zuge der tödlichen Zündschloss-Affäre reiht sich eine Klage wegen verbrecherischen Betrugs ein. Experten erwarten eine Milliarden-Strafe gegen GM.

Im Rückruf-Skandal bei General Motors bereitet die US-Bundesanwaltschaft nach Informationen der Nachrichtenagentur Reuters eine Klage gegen den Autohersteller wegen verbrecherischen Betrugs vor. Dabei gehe es um die Frage, ob die Opel-Mutter irreführende Angaben zum Problem der defekten Zündschlösser gemacht habe, sagten mehrere mit der Angelegenheit vertraute Personen. In die Ermittlungen werde auch der Zeitraum vor der Insolvenz des Unternehmens 2009 einbezogen. Parallel dazu laufen in mehreren Bundesstaaten Ermittlungen wegen Verletzung der Gesetze zum Verbraucherschutz.

Bei den Verfahren geht es um das Problem von Zündschlössern, die in einigen GM-Fahrzeugen während der Fahrt auf die Aus-Position sprangen und so die gesamte Stromversorgung lahmlegten. Damit fiel die Lenkungs- und Bremskraftunterstützung weg, und die Airbags funktionierten nicht. Die US-Behörden registrierten 54 damit zusammenhängende Unfälle und mindestens 13 Todesopfer. Das Problem soll bei GM mehr als ein Jahrzehnt lang bekannt gewesen, gegenüber Kunden und Verkehrssicherheitsbehörden aber heruntergespielt worden sein.

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Ein Präzedenzfall könnte das Verfahren gegen Toyota sein. Dem japanischen Unternehmen waren ebenfalls irreführende Angaben vorgeworfen worden, als das Problem unbeabsichtigter Beschleunigung bei einzelnen Fahrzeugen auftrat. Toyota zahlte in einem Vergleich schließlich 1,2 Milliarden Dollar. Im Fall von GM geht der Anwalt C. Evan Stewart allerdings davon aus, dass auf den Konzern eine höhere Strafe zukommt.

Den Insidern zufolge beschränken die Ermittler ihre Untersuchungen nicht auf die Zeit nach der GM-Insolvenz. Der Tatbestand des verbrecherischen Betrugs verschwinde nicht mit einer Firmenpleite, sagten Rechtsexperten. Ob gegen Einzelpersonen Verfahren eröffnet werden, ist bislang unklar.

Außen vor bleibt offenbar das Zulieferunternehmen Delphi Automotive, der Hersteller der GM-Zündschlösser. Weil Delphi keine öffentlichen Äußerungen zur Sicherheit des Bauteils oder der Fahrzeuge gemacht habe, lasse sich kaum der Vorwurf des verbrecherischen Betrugs erheben, sagten Insider.

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