Von der Öffentlichkeit abgeschottet werkeln Notenbanker und Aufseher in Basel derzeit am Untergang nicht nur des deutschen Bankwesens, sondern gleich der gesamten Volkswirtschaft. So zumindest scheint es, wenn man den Schreckensmeldungen glaubt, die die diversen deutschen Bankenverbände in den vergangenen Tagen in die Welt gesetzt haben.
Eine Auswahl: Allein die zehn größten deutschen Banken werden in den nächsten Jahren 105 Milliarden Euro zusätzliches Kapital brauchen, hat der Bundesverband deutscher Banken ausgerechnet. Zwischen 300 und 400 Milliarden Euro weniger Kredite könnten die Banken künftig vergeben, ließ der Verband öffentlicher Banken in der vergangenen Woche verlauten und plädierte deshalb für Übergangsfristen bis zum Jahr 2040. Sollte die Gesamtkapitalquote künftig 16 Prozent betragen, könnten allein die Sparkassen 225 Milliarden Euro weniger Kredite vergeben, erklärte Verbandspräsident Heinrich Haasis gerade in Frankfurt.
Die Botschaft dahinter ist klar: Mit allen Mitteln muss zur Not die Politik diesen Unfug in letzter Minute verhindern.
Fast scheint es, als gelte es hier mit aller Kraft ein System zu verteidigen, das sich bewährt hat. Genau das ist aber nicht der Fall. Gerade die großen deutschen Banken haben die Prüfung Finanzkrise – von rühmlichen Ausnahmen wie der Deutschen Bank abgesehen – nicht bestanden. Und anders als in anderen Ländern haben die vom Staat geretteten Institute die Milliardenhilfen bisher kaum zurück gezahlt. Wann das geschehen soll, ist in fast allen Fällen unabsehbar.
Schwäche des Systems
Von Beginn der Krise an haben die Banken eine international einheitliche Regulierung gefordert. Nun, da endlich ein Ergebnis vorliegt, werden vehement Rücksichten auf deutsche Besonderheiten gefordert. Natürlich darf eine zu scharfe Regulierung die Banken nicht überfordern. Deshalb ist es richtig, bei den Übergangsfristen einigermaßen Augenmaß zu bewahren. Mehr aber auch nicht. Die bisher bekannten Details, nach denen die Banken gut zehn Jahre Zeit haben dürften, sind ausreichend.
Die deutschen Banken werden in den kommenden Jahren folglich Milliarden an zusätzlichem Kapital brauchen. In einigen Fällen mögen die Resultate der neuen Basel-Regeln überhart, vielleicht auch unfair sein. Einige Banken werden kaum in der Lage sein, die Vorgaben aus eigener Kraft zu erfüllen.
Das ändert nichts daran: Eine Bankenstruktur, die sich in der Krise - trotz im Vergleich zu anderen Ländern insgesamt günstigen volkswirtschaftlichen Rahmendaten - als überproportional anfällig erwiesen hat, muss nun eben überproportional hohe Kosten tragen. Das kann zu tiefgreifenden Veränderungen führen, auch und vor allem bei den Landesbanken. Nach den Erfahrungen der vergangenen drei Jahre kann man das allerdings nur begrüßen.
