Washington Die Deutsche Bank steht in den USA in der Kritik, weil sie Hedgefonds geholfen haben soll, ihre Steuerlast zu verringern. Das deutsche Institut und die britische Barclays hätten komplexe Finanzprodukte an Hedgefonds verkauft, wodurch diese ihre Steuerzahlungen um viele Milliarden Dollar hätten drücken können, sagte Carl Levin, Vorsitzender eines Unterausschusses für Steuerfragen im US-Senat, am Montag auf einer Pressekonferenz in Washington. Das sei das Ergebnis einer längeren Untersuchung entsprechender Vorgänge.
Gleichwohl warf Levin weder den Banken noch den Fonds illegales Verhalten vor. Er rief allerdings die Behörden auf, schärfer gegen solche Geschäfte vorzugehen. Auch die Deutsche Bank erklärte, die angebotenen Finanzprodukte stünden im Einklang mit den Gesetzen. Der Demokrat Levin hat wiederholt unter anderem den US-Justizbehörden vorgeworfen, zu nachgiebig etwa gegen Banken vorzugehen, die Beihilfe zur Steuerhinterziehung geleistet haben sollen. Unter anderem gilt Levin als scharfer Kritiker des Schweizer Bankgeheimnisses.
Die Deutsche Bank und Barclays haben Levin zufolge mindestens 13 Hedgefonds bei der Umsetzung von Wertpapier-Geschäften im Volumen von mehr als 100 Milliarden Dollar geholfen. Dabei seien die Gewinne daraus als langfristige Kapitalerlöse versteuert worden, obwohl die Papiere teilweise nur wenige Sekunden lang gehalten worden seien. Wären sie als Gewinne aus kurzfristigen Geschäften versteuert worden, wären sehr viel höhere Steuersätze fällig gewesen. So aber habe allein der Hedgefonds Renaissance dadurch etwa 6,8 Milliarden Dollar weniger an Steuern gezahlt.
Die Deutsche Bank steht – ebenso wie andere Institute – wegen mehrerer anderer Vorwürfe im Visier von Ermittlungen. So hatte die Bank Anfang Juni im Rahmen einer Kapitalerhöhung mitgeteilt, es gebe zahlreiche Rechtsstreitigkeiten, zu denen etwa US-Hypothekenklagen, umstrittene Iran-Geschäfte und Zinsmanipulationen zählen.
