Bankenexperte Hellwig: Zentrale Bankenaufsicht kann unmöglich einheitlich agieren

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Die Bankenaufsicht der EZB ist problematisch, findet Martin Hellwig

von Angela Hennersdorf

Vor zu hohen Erwartungen an die gemeinsame europäische Bankenaufsicht warnt Bankenexperte Martin Hellwig, Direktor am Max-Planck-Institut zur Erforschung von Gemeinschaftsgütern in Bonn.

Die Europäische Zentralbank (EZB), die im November die EU-Bankenaufsicht übernimmt, könne nationale Gesetze nicht aushebeln. „Das anzuwendende europäische Recht besteht überwiegend aus Richtlinien. Diese sind nicht unmittelbar anwendbar“, sagte Hellwig gegenüber der WirtschaftsWoche. Die Aufsicht müsse daher die jeweiligen nationalen Gesetze anwenden, die die EU-Richtlinien umsetzen. „Das heißt, die EZB muss in Deutschland das Kreditwesengesetz anwenden, in Frankreich das entsprechende französische Gesetz“, erklärt Hellwig. Insgesamt gebe es 18 verschiedene nationale Gesetze zu beachten, so Hellwig. Das mache eine einheitliche Aufsicht unmöglich.

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