Der neue Stresstest war streng – und das ist gut so. Schlecht ist dagegen, dass die von der europäischen Bankenaufsicht dirigierte Veranstaltung zum zweiten Mal in diesem Jahr chaotisch ablief. Die Kontrolleure korrigierten die Testkriterien hektisch und legten erst nach und nach auf den Tisch, welche Maßnahmen sie den Instituten beim Krisenschutz durchgehen lassen wollen und welche nicht.
Angesichts der eskalierenden Schuldenkrise verlangt die EU, dass die großen Geldinstitute ihr hartes Haftungspolster bis Mitte kommenden Jahres deutlich stärken, wobei die Wertverluste von Staatsanleihen kriselnder europäischer Länder berücksichtigt werden. Die aufgestockte Eigenkapitalquote soll das Haftungsvolumen der Aktionäre vergrößern, so dass die Gläubiger der Banken besser vor Verlusten geschützt sind. Derzeit lechzen viele Häuser nach frischem Geld, da potenzielle Finanziers wie Versicherungen, Hedgefonds oder andere Geldinstitute an der Bonität des Bankensektors zweifeln.
Keine klaren Spielregeln
Das Ziel des Stresstests, zusätzliche Haftungsmasse und damit neues Vertrauen zu schaffen, ist grundsätzlich sinnvoll. Das Problem: Solange die Spielregeln nicht klar definiert sind und in letzter Minute geändert werden, können sich die Banker leicht herausreden und ihre Situation schön färben. Der Kapitalbedarf für deutsche Institute ist mit 13 Milliarden Euro gegenüber ersten Schätzungen der Aufsichtsbehörde EBA vom Oktober deutlich gestiegen. Erst nach und nach ließen die Aufseher durchblicken, dass sie den Stichtag des Tests auf Ende September 2011 verschieben oder etwa die Verrechnung von Gewinnen und Verlusten aus Staatskrediten unterschiedlicher Länder verbieten würden.
Jetzt hält EBA-Chef Andrea Enria einen weiteren Hammer bereit. Er will den Banken verbieten, ihr Kreditgeschäft einzudampfen, um zu verhindern, dass der Stresstest die Geldversorgung der Wirtschaft zusammenbrechen lässt. Dieses Verbot macht Pläne zunichte, die Mindestquote an hartem Kernkapital durch Bilanzkosmetik zu erreichen. In Deutschland wäre davon vor allem die Commerzbank betroffen.
Commerzbank will Staatshilfen vermeiden
Ursprünglich wollte das Frankfurter Institut den von der Bankenaufsicht geforderten Bedarf an zusätzlichem Risikokapital zu einem großen Teil dadurch zu reduzieren, dass neue Kredite nur noch an Kunden in den Kernmärkten Deutschland und Polen vergeben werden. Ob die Aufseher das durchgehen lassen, ist nach der neuen EBA-Leitlinie zweifelhaft. Trotzdem will die Commerzbank ihren Abwehrkampf gegen weitere Staatshilfen tapfer fortsetzen. Falls es schief geht, wartet der Bankenrettungsfonds Soffin, den die Bundesregierung wohl noch in diesem Jahr wiederbeleben wird.
Die Europäischen Bankenaufseher wollen die Pläne der Finanzchefs für die Kapitalaufstockung im Januar 2012 sehen, umsetzen müssen die Banken diese bis Ende Juni. Einige deutsche Institute haben ihre Hausaufgaben schon weitgehend gemacht. Die Landesbank Hessen Thüringen wird die stille Einlage der Bundesländer und Sparkassen bis Jahresende endgültig härten, so dass ihre Kapitallücke rechtzeitig geschlossen wäre. Die Deutsche Bank will ihr Polster größtenteils mit einbehaltenen Gewinnen stärken.
