Der Opern-Ball ist ein Seismograph für Österreich. In diesem Jahr fehlte die Finanz- und Wirtschaftselite. Die österreichischen Banken haben derzeit andere Sorgen, als sich für bis zu 18.500 Euro in einer Suite in der Wiener Staatsoper zu mieten, um Hof zu halten. Der Erste-Bank-Chef Andreas Treichl musste am Morgen nach den Opernball einen Gewinneinbruch von 87 Prozent eingestehen. Wegen der hohen Abschreibungen in Osteuropa erzielte die österreichische Großbank nur noch einen Nettogewinn von 61 Millionen Euro. Die CEOs wie der Banker Treichl halten sich wie die meisten seiner Kollegen von der Bussi-Bussi-Show im Dreivierteltakt fern. Fotos im Frack mit Juwelen behangener Gattin machen sich in diesen Zeiten in der Alpenrepublik gar nicht gut.
Und die Zeiten? Die sind gar nicht gut. Die 2009 verstaatlichte Hypo Alpe Adria hängt Österreich wie ein Mühlstein um den Hals. Dieser Mühlstein wird von Monat zu Monat schwerer. Seit rund fünf Jahren wird Abwicklung der Kärntner Skandalbank schon auf die lange Bank geschoben. Das rächt sich. Nach Angaben der österreichischen Nationalbank könnte eine Insolvenz der früheren Tochter der Bayerischen Landesbank mittlerweile bis zu 26 Milliarden Euro kosten. Auf das zehnmal größere Deutschland übertragen wären das Kosten von 260 Milliarden Euro für den Steuerzahler. Im Vergleich zu den deutschen Abwicklungsfällen wie Hypo Real Estate oder der West LB ist die österreichische Hypo Alpe Adria ein finanzpolitisches Monster.
Und dieses Monster weiß die Politik nicht zu bändigen. Heerscharen von Beratern, allen voran die Unternehmensberatung Oliver Wyman, haben für teuer Geld Szenarien für eine Abwicklung entwickelt. Doch die Große Koalition aus der sozialdemokratischen SPÖ und der konservativen ÖVP konnte sich noch nie zu einer Entscheidung durchringen. Der österreichische Bundeskanzler Werner Faymann (SPÖ) und sein Vize, Finanzminister Michael Spindelegger (ÖVP) wissen: Sie haben nur die Wahl zwischen Pest und Cholera. Denn eine Bad Bank zur Abwicklung der faulen Altlasten des vom inzwischen verstorbenen Rechtspopulisten Jörg Haider protegierten Geldinstituts treibt die ohnehin hohe Staatsverschuldung in die Höhe. Das Rating des Landes und seiner Banken würde sich dramatisch verschlechtern. Eine Insolvenz wiederum erschüttert den Finanz- und Wirtschaftsstandort Österreich in seinen Grundfesten – mit unabsehbaren Folgen.
Die wichtigsten Fakten zur Krim
Nach dem Umsturz in der Ukraine richtet sich die Aufmerksamkeit auf die Halbinsel Krim, wo Russland seine Schwarzmeerflotte stationiert hat und wo russische Soldaten am Freitag den Flughafen der Stadt Sewastopol abriegelten. Die Halbinsel ist traditionell pro-russisch und geografisch, historisch und politisch vom Rest des Landes getrennt. Hier eine wichtige Fakten zur Krim:
Die Halbinsel - bis auf eine schmale Landverbindung eigentlich fast eine Insel - ragt ins Schwarze Meer. An der Ostküste reicht ein Landstreifen fast bis an das russische Festland heran. Im Westen ist die Krim vor allem bekannt als Ort der Jalta-Konferenz von 1945. Dort trafen sich die Sieger des Zweiten Weltkriegs - der sowjetische Diktator Josef Stalin, US-Präsident Franklin Roosevelt und der britische Premierminister Winston Churchill -, um die Nachkriegsordnung für Europa zu besprechen.
1954 schlug Stalins Nachfolger Nikita Chruschtschow die Krim seiner Heimat Ukraine zu, die damals zur Sowjetunion gehörte. Bis zum Zusammenbruch der UdSSR 1991 spielte das praktisch keine Rolle. Dann aber wurde die Krim Teil der unabhängigen Ukraine. Nach wie vor sehen sich knapp 60 Prozent der zwei Millionen Einwohner dort als Russen.
An der Südküste der Krim liegt die Hafenstadt Sewastopol. Dort ist die russische Schwarzmeerflotte mit tausenden Soldaten und Militärangehörigen stationiert. 2009 drohte die damalige ukrainische Führung, Russland müsse die Flotte bis 2017 abziehen. Doch nach der Wahl von Viktor Janukowitsch zum Präsidenten 2010 war davon keine Rede mehr: Er stimmte einer Stationierung der Flotte bis 2042 zu.
Die Krimtataren waren 1944 unter Stalin brutal deportiert worden. Nach dem Zusammenbruch der Sowjetunion 1991 durften sie auf die Krim zurückkehren. Sie machen jetzt etwa zwölf Prozent der Bevölkerung dort aus. In dem Machtkampf der vergangenen Monate hatten sie sich auf die Seite der Janukowitsch-Gegner gestellt.
Mitte des 19. Jahrhunderts führte Russland einen militärischen Konflikt über das Gebiet: den Krim-Krieg gegen das Osmanische Reich, dem Frankreich, Großbritannien und andere zu Hilfe geeilt waren. Hauptinteresse Russlands war der Zugang zum Schwarzen Meer. Doch konnte das Zarenreich sich das Gebiet trotz des blutigen Konflikts in den Jahren 1853 bis 1856 nicht sichern. Es wurde für neutral erklärt. Berühmt ist seit diesem Krieg die britische Krankenschwester Florence Nightingale, die sich um Verwundete auf der Krim kümmerte. Sie gilt als Begründerin der modernen Krankenpflege.
Die Ende vergangenen Jahres wieder gewählte Regierung in Wien hat sich in eine ausweglose Situation manövriert. Sie bringt nicht den Mut auf, schnell unbequeme und harte Entscheidung zu treffen. In landesüblicher Manier wird das Problem immer wieder hinaus gezögert. Dabei ist allen Beteiligten klar, dass ein Aussitzen keine Chance auf Erfolg hat. Doch die Verantwortung wird klein geschrieben.
Eigentlich sollte diesen Montag die Expertengruppe unter Führung des österreichischen Notenbank-Chefs Ewald Nowotny ihre Empfehlung für ein Ende der Hypo Alpe Adria vorlegen. Doch mal wieder verzögert sich der Bericht. Nun soll ein Termin zwischen den Finanzexperten und der Politik frühestens Ende dieser Woche stattfinden. In der Finanzbranche löst diese Vorgehensweise nur noch verzweifeltes Kopfschütteln aus. Die Ratingagenturen sind sich uneinig. Fitch hatte vor einigen Tagen den Schlingerkurs der österreichischen Regierung bei der Abwicklung der Skandalbank gerügt, an dem bestehenden Spitzenrating „AAA“ jedoch festgehalten Bei Moody’s heißt es, die Risiken durch die ehemalige Tochter der Bayern LB seien geringer geworden.
