Italien darf der angeschlagenen Traditionsbank Monte dei Paschi di Siena mit einer milliardenschweren Kapitalspritze helfen. Dazu gebe es eine Grundsatzeinigung, erklärte die EU-Kommission am Donnerstag in Brüssel. Bedingung sei ein weitreichender Umbau der Bank. Zulässig sei nur eine vorsorgliche Rekapitalisierung einer langfristig als profitabel eingeschätzten Bank. Die Europäische Zentralbank (EZB) muss der Vereinbarung zwischen Rom und Brüssel formal noch zustimmen.
Das bereits 1472 gegründete Traditionshaus sitzt wie andere italienische Banken auf faulen Krediten und meldete zuletzt Milliardenverluste. Die Regierung hat vorsorglich ein 20 Milliarden Euro schweres Bankenrettungsprogramm aufgelegt. Die EZB stellte bei Monte dei Paschi vor Monaten einen Kapitalbedarf von 8,8 Milliarden Euro fest. Die Bank erwartet nach Angaben vom Januar rund sechs Milliarden vom italienischen Staat, den Rest von institutionellen Anlegern. Sie wäre damit zu etwa 70 Prozent verstaatlicht.
EU-Kommissarin Margrethe Vestager und Vizepräsident Valdis Dombrovskis lobten die Grundsatzeinigung mit dem italienischen Finanzminister Pier Carlo Padoan. Sie entspreche den EU-Regeln und minimiere die Kosten für die italienischen Steuerzahler. Die Bank werde einem weitreichenden Umbau unterzogen, um ihre Überlebensfähigkeit zu sichern, betonte Vestager. „Eingeschlossen ist die Säuberung der Bilanzen von notleidenden Krediten.“
Im Rahmen des Restrukturierungsplans sollen auch die Gehälter der Bankmanager gedeckelt werden, und zwar auf das Zehnfache des Durchschnittseinkommens bei MPS. Besitzer von Aktien und bestimmten Anleihen der Bank würden an den Kosten der Rettung beteiligt, betonte die Kommission.
Im Dezember hatte die Brüsseler Behörde bereits kurzfristige staatliche Hilfen an die Bank genehmigt, die aber unabhängig von der jetzt vereinbarten Kapitalaufstockung waren. Hintergrund der Rettungsaktionen ist Sorge um den italienischen Bankensektor insgesamt und damit auch um die Stabilität der drittgrößten Volkswirtschaft der Eurozone. Italien leidet seit Jahren unter einer Wirtschaftsflaute, hoher Arbeitslosigkeit und massiver Staatsverschuldung.
