Historischer Fehlstart: Sal. Oppenheim-Prozess muss neu beginnen

ThemaBanken

Historischer Fehlstart: Sal. Oppenheim-Prozess muss neu beginnen

Bild vergrößern

Die Vorsitzende Richterin Sabine Grobecker. Vier Ex-Chefs der Bank Sal. Oppenheim und ein Immobilienmanager müssen sich vor dem Landgericht Köln wegen Untreue beziehungsweise Beihilfe verantworten.

Überraschende Entwicklung im Prozess gegen die frühere Führungsriege der Privatbank Sal. Oppenheim: Wegen eines formellen Fehlers muss das Verfahren am Landgericht Köln jetzt komplett neu beginnen.

Der Strafprozess gegen die frühere Führung des Bankhauses Sal. Oppenheim wird überraschend ausgesetzt. Die Hauptverhandlung müsse neu begonnen werden, verkündete die Vorsitzende Richterin am Kölner Landgericht, Sabine Grobecker, am zweiten Verhandlungstag am Donnerstag. Der Posten eines Ergänzungsrichters sei nicht vorschriftsmäßig besetzt worden, räumte Grobecker ein. "Daher ist mit der Hauptverhandlung neu zu beginnen." Zwar sei die 16. große Strafkammer des Landgerichts Köln zuständig, doch sei die Ernennung des Ergänzungsrichters anfechtbar. Er müsse daher ausgetauscht werden. Das Mammutverfahren werde voraussichtlich nach Ostern neu an den Start gehen.

Hintergrund der Entscheidung sind so genannte Besetzungsrügen der Verteidiger. Diese wies die Kammer zwar mit Blick auf Grobecker und ihre beiden Richter-Kollegen ab, doch in einem entscheidenden Punkt tat sie dies nicht: Ein Ergänzungsrichter sei vom Präsidium des Landgerichts nicht völlig korrekt bestimmt worden. Denn auch für die Besetzung dieses Richters, der etwa bei Krankheitsfällen in der Kammer in das Verfahren eingreifen würde, brauche es "abstrakte Regeln". Diese fehlten aber bislang am Landgericht Köln und auch anderen Gerichten, es könne der Anschein einer nicht völlig unabhängigen Berufungsentscheidung entstehen, warnte Grobecker. Deshalb müsse das Verfahren neu starten.

Anzeige

Die Geschichte von Sal. Oppenheim

  • 1789

    Salomon Oppenheim gründet in Bonn eine Bank

  • 1798

    Umzug nach Köln

  • ab 1837

    Mit der Finanzierung von Eisenbahnen und dem Einstieg ins Versicherungsgeschäft steigt die Bank auf

  • 1938

    Auf Druck der Nazis Umbenennung in Pferdmenges & Co. (bis 1947)

  • 1964

    Alfred von Oppenheim (gest. 2005) wird Chef und baut die Betreuung reicher Privatkunden auf

  • 1989

    Verkauf der Anteile an der Colonia Versicherung, Beginn der Zusammenarbeit mit Josef Esch

  • 1993

    Ex-Bundesbank-Präsident Karl Otto Pöhl führt Sal. Oppenheim.

  • 1998

    Matthias Graf von Krockow folgt ihm.

  • 2005

    Mit dem Kauf der BHF Bank wird Sal. Oppenheim zur größten Privatbank Europas. Esch-Projekte wie der Neubau der Kölner Messe geraten in die Kritik.

  • 2008

    Die Bank macht erstmals Verlust

  • 2009

    Durch die Pleite des Handelskonzerns Arcandor, mit dem die Bank über Kredite und Aktienbeteiligung eng verbunden ist, gerät Sal. Oppenheim in eine existenzbedrohende Krise

  • 2010

    Die Deutsche Bank übernimmt Sal. Oppenheim komplett.

  • 2012

    Zahlreiche Prozesse von Anlegern wegen Verlusten bei Oppenheim-Esch-Fonds. Die Staatsanwaltschaft Köln erhebt Anklage gegen die Ex-Bankführung und Josef Esch, Prozessbeginn wohl Anfang 2013

Vorgang einmalig in Geschichte des Landgerichts

Eine solche Entscheidung sei einmalig in der Geschichte des Landgerichts, sagte ein Gerichtssprecher. Die Neuauflage des Verfahrens hängt nun vom Präsidium des Landgerichts ab - das Spitzengremium muss nach abstrakten Kriterien zur Bestimmung von Ersatzrichtern suchen. Denkbar wäre etwa eine nach Dienstalter geordnete Liste. Auch müssen für die Neuauflage des Prozesses neue Schöffen bestimmt werden, sagte der Sprecher. Und zudem kann die Verteidigung einen Neustart mit weiteren Besetzungsrügen begleiten - zu diesem juristischen Mittel hatte sie bereits am ersten Verhandlungstag des nun beendeten Verfahrens am 27. Februar gegriffen. Aber auch die Staatsanwaltschaft kann erneut auf eine Erweiterung des Verfahrens dringen, sie will die Anklage auch auf Vorgänge um die Arcandor-Pleite erweitern. Sal. Oppenheim hatte große Aktienpakete des Tourismus- und Handelskonzerns gehalten.

weitere Artikel

Bei einer Neuauflage des Prozesses werden einige der bekanntesten deutschen Banker der vergangenen Jahre erneut auf der Anklagebank Platz nehmen müssen: Matthias Graf von Krockow, Christopher von Oppenheim, Friedrich-Carl Janssen, Dieter Pfundt sowie der Immobilien-Unternehmer Josef Esch. Die Privatbankiers und der Unternehmer sollen das mittlerweile zur Deutschen Bank gehörende Geldhaus Sal. Oppenheim bei Immobilien-Geschäften geschädigt haben, wirft ihnen die Staatsanwaltschaft vor. Es geht es um drei Deals in Köln und Frankfurt am Main sowie den Vorwurf der Untreue, der Anstiftung dazu oder zumindest der Beihilfe. Das Gesetz sieht dafür Höchststrafen von zehn Jahren vor.

Anzeige
Unternehmer stellen sich vor
Deutsche Unternehmerbörse - www.dub.de
DAS PORTAL FÜR FIRMENVERKÄUFE
– Provisionsfrei, unabhängig, neutral –
Angebote Gesuche




.

Zur Startseite
-0%1%2%3%4%5%6%7%8%9%10%11%12%13%14%15%16%17%18%19%20%21%22%23%24%25%26%27%28%29%30%31%32%33%34%35%36%37%38%39%40%41%42%43%44%45%46%47%48%49%50%51%52%53%54%55%56%57%58%59%60%61%62%63%64%65%66%67%68%69%70%71%72%73%74%75%76%77%78%79%80%81%82%83%84%85%86%87%88%89%90%91%92%93%94%95%96%97%98%99%100%