HRE-Panne: Schäuble erklärt Milliarden-Panne mit „Missverständnis“

HRE-Panne: Schäuble erklärt Milliarden-Panne mit „Missverständnis“

, aktualisiert 02. November 2011, 17:38 Uhr
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Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble will nach der Milliarden-Panne keine personellen Konsequenzen ziehen.

Quelle:Handelsblatt Online

Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble hat den Milliarden-Rechenfehler bei der FMS Wertmanagement als „Missverständnis“ bezeichnet. Personelle Konsequenzen wird es aber nicht geben, so der Minister.

BerlinDer milliardenschwere Rechenfehler bei der sogenannten Bad Bank der Hypo Real Estate (HRE) beruht laut Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) auf einem „Missverständnis“. Die falsche Verbuchung von 55,5 Milliarden Euro bei der FMS Wertmanagement sei durch Statistik- und Kommunikationsprobleme zwischen der Bad Bank und der HRE entstanden, sagte der Minister am Mittwoch in Berlin nach Gesprächen mit FMS- und HRE-Managern. Der Vorgang sei inzwischen „weitestgehend aufgeklärt“.

Schäuble nannte die Panne „eine wirklich ärgerliche Geschichte“. Die Summe von 55,5 Milliarden Euro sei „schon allein geeignet, die Bevölkerung zu verunsichern“. Es habe aber „niemals ein Vermögensrisiko für die Bundesrepublik Deutschland und die Steuerzahler“ bestanden.

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Der peinliche Bilanzierungsfehler hat keine personellen Konsequenzen. Sein Verständnis sei aber nicht, dass nun personelle Opfer gebracht werden müssten, so Schäuble. Im Mittelpunkt stünden die Aufklärung des Sachverhalts und bessere Strukturen, damit sich so etwas nicht wiederhole. „Alle Beteiligten haben Besserung gelobt“, sagte Schäuble. Er betonte zudem, dass sein Ministerium zum frühest möglichen Zeitpunkt umfassend informiert habe.

Nach Angaben von Schäuble soll nun die Bundesbank innerhalb von zwei Wochen Vorschläge machen, wie Zusammenarbeit und Aufsicht bei der HRE-Bad Bank verbessert werden könnten.

Die SPD gab sich damit nicht zufrieden. „Die Aufklärung von Schäuble ist keine Aufklärung. Das ist eine Fortsetzung der Vertuschung“, sagte Fraktionsmanager Thomas Oppermann. „Es kann nicht sein, dass niemand für den Fehler von 55,5 Milliarden Euro verantwortlich ist.“

Auch die Vize-Chefin der Linksfraktion, Sahra Wagenknecht, attackierte den Minister: „Schäuble muss dieser unglaublichen Schlamperei unverzüglich ein Ende setzen.“ Es könne nicht sein, dass sein Ministerium sich mit Kommunikationsproblemen herausrede.

Quelle:  Handelsblatt Online
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