Hypo-Chef: Deutschland braucht Infrastruktur AGs

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Theodor Weimer, Vorstandsvorsitzender der Hypo-Vereinsbank.

von Bert Losse und Konrad Handschuch

Zur Steigerung der Investitionen in die Infrastruktur hat der Vorstandschef der HypoVereinsbank, Theodor Weimer, die Gründung einer oder mehrerer Infrastruktur AGs in Deutschland vorgeschlagen.

„Kernaufgabe wäre, Infrastrukturmaßnahmen auf Bundes-, Landes- und Kommunalebene zu priorisieren, Projekte und Investmentpartner zusammenzubringen, Finanzierungsmodelle zu vergleichen und Wirtschaftlichkeitsanalysen zu erstellen, die auch den Rechnungshöfen standhalten“, schreibt Weimer in einem Gastbeitrag für die WirtschaftsWoche.

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Das Logo der HypoVereinsbank Quelle: dpa

Von diesen AGs erhofft sich Weimer auch eine schnellere und bessere Umsetzung der Projekte. „Ferner sollten sie die Umsetzung von Projekten managen, öffentlich-private Partnerschaften (ÖPP) begleiten, Erfahrungen bündeln und nationale wie internationale Best-Practice-Modelle schaffen. Ziel muss sein, öffentliche Ressourcen sparsam und effektiv zu nutzen, also Investitionen ohne zusätzliche öffentliche Verschuldung anzustoßen.“

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Mit seinem Vorschlag zielt Weimer auf die von Bundeswirtschaftsminister Sigmar Gabriel im August 2014 gegründete Expertenkommission zur „Stärkung der Investitionen in Deutschland“, die in der kommenden Woche ihren Abschlussbericht vorlegt. „Die guten Ideen müssen auch umgesetzt und offene Punkte angegangen werden“, so Weimer. „Unumstritten ist, dass der Privatsektor in die Finanzierung von Infrastrukturprojekten deutlich stärker eingebunden werden muss. Allein kann die öffentliche Hand den enormen Investitionsbedarf nicht decken.“

Deshalb schlägt Weimer zudem einen „Ausbau komplementärer öffentlicher und privater Investitionen vor“. Öffentlich-private Partnerschaften sollten weiterentwickelt werden. Außerdem sei die „Einführung neuer Instrumente abseits von ÖPP“ wichtig. Damit sich auch Banken und Versicherungen wieder stärker an langfristigen Investitionen beteiligen könne, müsse auch das Regelwerk für Langfristinvestitionen angepasst werden. „Basel III und Solvency II begünstigen kurzfristige Engagements, benachteiligen aber langfristige Infrastrukturfinanzierungen. Behindert werden diese auch durch langwierige Ausschreibungsprozesse. Zwei, drei Jahre bis zur Vergabe sind zu lang.“

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