WashingtonEs gab eine Zeit, da war Phil Angelides an der Wall Street ein gefürchteter Mann. Die mächtigsten Banker durfte der Vorsitzende der Untersuchungskommission zur Finanzkrise mit unangenehmen Fragen traktieren. Männer wie Goldman-Sachs-Chef Lloyd Blankfein oder Brian Moynihan von der Bank of America gaben sich vor dem 59-jährigen Kalifornier plötzlich klein und zerknirscht. Der Abschlussbericht der Kommission, der mit den Banken hart ins Gericht ging, stürmte die Bestseller-Listen.
Das war vor weniger als zwei Jahren, die Erinnerungen an die Finanzkrise, an Zockerbanken und Rettungspakete waren noch frisch. Doch heute klingt Angelides frustiert. „Die Welt hat sich verändert, die Wall Street nicht“, sagte der Demokrat Ende Mai bei einem Vortrag in Washington. „Die Praktiken, die dieses Land in die Knie gezwungen haben, gehen noch immer weiter“.
Am heutigen Mittwoch wird Angelides` bitteres Fazit als lebendes Beispiel durch Washington spazieren. Jamie Dimon, Chef der nach Vermögenswerten größten US-Bank JP Morgan Chase, wird vor dem Bankenausschuss des Senats erwartet. Dort muss er Stellung nehmen zu den Verlusten von mindestens zwei Milliarden Dollar, die seine Händler durch Fehlspekulationen angerichtet hatten. Und wie immer bei solchen öffentlichen Anhörungen werden sich Parlamentarier als Bankenkritiker profilieren. Vor allem die Demokraten werden Dimon hart rannehmen, ihn unterbrechen und ihm Unverschämtheiten an den Kopf werfen. Schließlich ist Dimon der Banker, der stets am lautesten gegen eine stärkere Regulierung gewettert hatte.
Und so wird das Spektakel nicht viel mehr sein als das: ein Ritual. Ob echte Konsequenzen folgen, ist ungewiss. Denn die bisherige Aufarbeitung der Finanzkrise zeigt: Politiker, Regulierer und Strafverfolger prangern zwar gerne und oft die Praktiken der Banken an. Schmerzhafte Folgen haben die Tiraden allerdings selten. „Abgeordnete wollen vor allem die Position ihrer Partei herauskehren“, sagt Peter Henning, Professor für Wirtschaftsrecht an der Wayne State University in Detroit. „Also gebe ich nicht viel auf ihre Beteuerungen“.
„Verluste sind ein Teil des Bankengeschäfts“
Das zeigt sich am deutlichsten in den neuen Finanzmarktgesetzen, bekannt als Dodd-Frank-Act und eine direkte Folge der Ergebnisse der Angelides-Kommission. Mit großem Bahnhof hatte Präsident Barack Obama das 2300-Seiten-Werk im Juli 2010 unterzeichnet. „Das amerikanische Volk wird nie mehr darum gebeten werden müssen, die Rechnung für die Fehler der Wall Street zu bezahlen“, hatte Obama getönt. Dafür sorgen sollen unter anderem höhere Anforderungen an das Eigenkapital und die Einschränkung des Eigenhandels, die so genannte „Volcker-Regel“.
Das Gebilde ist allerdings noch immer kaum mehr als eine Bauruine. Die Lobbyisten der Wall Street haben es mit viel Geld und Hilfe von meist republikanischen Abgeordneten geschafft, wesentliche Elemente aus dem Bauplan zu streichen oder zu verzögern. Nach einer Analyse der US-Großkanzlei Davis Polk & Wardwell sind bei mehr als zwei Drittel der neuen Regeln die Fristen zur Umsetzung längst verstrichen.
Die Finanzbranche argumentiert, dass zu enge Fesseln das Wachstum abwürgen könnten, weil Banken dann weniger Geld für Kredite übrig hätten. Die Republikaner teilen diese Sorge. „Verluste sind ein unvermeidlicher Teil des Bankgeschäfts“, sagte Senator Richard Shelby, Vizechef des Bankenausschusses, kurz nach Bekanntwerden der Verluste bei JP Morgan im Mai. Jobs und Wachstum hingen eben leider davon ab, dass Banken Risiken eingehen. Präsidentschaftskandidat Mitt Romney will deshalb das Dodd-Frank-Gesetz abschaffen.
Entsprechend frustriert sind die Befürworter des Regelwerks. „Es erfordert einen ständigen Kampf“, sagte Michael Greenberger, einer der Architekten von Dodd-Frank, dem angesehenen Investigativ-Reporter Matt Taibbi. „Und der Kampf ist niemals zu Ende“. In seinem Artikel im „Rolling Stone“ hat der als Bankenkritiker bekannte Taibbi nachvollzogen, wie Dodd-Frank systematisch ausgehöhlt wird.
Zu den Instrumenten der Gesetzesgegner gehören demnach Klagen, Verzögerungen und Drohungen gegen Regulierer, ihnen über den Umweg verbündeter Abgeordneter die Budgets zu streichen. Gleichzeitig würden Parlamentarier dafür eingespannt, Schlupflöcher in die Paragraphen zu bohren, so Taibbi. Auch beliebt: Neue Gesetze einbringen, die den Dodd-Frank-Regeln widersprechen.
„Das Strafrecht sanktioniert keine Fehlentscheidungen"
Während der Kampf um die Verantwortung der Finanzbranche politisch ins Stocken geraten ist, hoffen Bankenkritiker aber immer noch auf Regulierer, Richter und Strafverfolger. Immerhin ist hier seit der Finanzkrise schon einiges passiert: Nach Betrugsvorwürfen zahlte etwa Goldman Sachs im Juli 2010 in einem Vergleich mit der US-Börsenaufsicht SEC 550 Millionen Dollar. Im Februar erklärten sich fünf Banken bereit, wegen dubioser Immobiliengeschäfte 25 Milliarden Dollar an Entschädigungen bereitzustellen, darunter JP Morgan, Citigroup und die Bank of America.
Darüber hinaus sind vor US-Gerichten noch etliche Verfahren anhängig. Doch auch die Waffen der Justiz sind oft stumpf. Das Problem der Staatsanwälte ist es, beschuldigten Bankern Betrug nachzuweisen. „Das Strafrecht sanktioniert keine Fehlentscheidungen“, sagt Jurist Henning. Und mit noch einer Schwierigkeit müssen die Strafverfolger rechnen: den Armeen von Anwälten. „Die Beschuldigten haben in der Regel die Mittel, eine starke Verteidigung aufzubauen.“
Trotz harter Rückschläge geben die Bankenbezwinger den Kampf aber noch nicht verloren. Immerhin haben die meisten Institute inzwischen notgedrungen begonnen, sich auf Basel III und Dodd-Frank einzustellen und zu schrumpfen. Und erst vergangene Woche hat die US-Notenbank Fed die Forderung der Branche abgeschmettert, Teile der neuen internationalen Kapitalregeln Basel III für US-Banken abzuschwächen.
Freunde einer schärferen Regulierung haben außerdem zuletzt wieder Hoffnung geschöpft – ausgerechnet durch den Fall JP Morgan. Auch wenn sich wohl keine strafrechtlichen Ansätze finden lassen, so hat der Milliardenverlust doch für viele deutlich gezeigt, wie nötig strengere Regeln seien. Wäre die Volcker-Regel schon umgesetzt gewesen, so glauben sie, wäre es zu dem Desaster gar nicht erst gekommen. „Der Vorfall hilft, unserem Argument neue Kraft zu verleihen“, sagte der Abgeordnete Barney Frank, einer der Namensgeber der neuen Finanzgesetze. Man darf gespannt sein, was Regulierungsgegner Jamie Dimon heute vor dem Senat dazu sagt.
Lesen Sie hier die Rede von Jamie Dimon in der Vorabversion: Testimony of Jamie Dimon.
