Es vergeht in der italienischen Politik in diesen Wochen eigentlich kein Tag, an dem sich nicht in irgendeiner Form der nach einem verlorenen Referendum Anfang Dezember zurückgetretene Ministerpräsident Matteo Renzi zeigt. Mal lässt sich der Sozialdemokrat beim Einkaufen im Supermarkt fotografieren, mal steuert er auf einem Youtube-Video seinen VW Tiguan durch die dunklen Gassen seines Heimatorts bei Florenz und vor allem erinnert er seine Landsleute via Facebook und Twitter daran, dass er trotz (aus seiner Sicht vorübergehenden) Amtsverlusts noch Ambitionen hat.
Am Mittwoch feierte er auf Facebook euphorisch die bevorstehende Einweihung der A3. Diese Autobahn, muss man wissen, hat so ziemlich alles, was man in Nordeuropa von einer italienischen Baustelle erwartet: Sie wird seit Jahren nicht fertig, es floss mutmaßlich mehr Geld in irgendwelche Mafiakanäle als in den unmittelbaren Bau der Straße, sie wurde aus zig Bauabschnitten zusammengestoppelt. Renzi aber war euphorisch. Kritik aus dem Ausland an dem skandalösen Bau? Die erledige sich doch dadurch, dass das Werk nun wirklich fertig sei, befand Renzi. „Mit Italienern lachen, ist schön. Über Italiener lachen aber nicht.“ Man werde nie mehr einem Ausländer erlauben, über Italien zu lachen oder den Kopf zu schütteln.
Nun, jetzt fällt Renzi schon länger dadurch auf, dass er zur Not auch mal gegen den ein oder anderen Miteuropäer austeilt. Nur dieses Mal dürfte er nicht nur in der Form sondern auch inhaltlich daneben liegen. Denn während die seltsame Südautobahn tatsächlich gestern eingeweiht wurde, staunt Europa ungläubig über eine andere Baustelle, die immer größer wird: das italienische Bankensystem. Und das ist eine Baustelle, das zeichnet sich nun ab, an der Baumeister Renzi und seine derzeit ohne ihn regierenden Sozialdemokraten unter Ministerpräsident Paolo Gentiloni und Finanzminister Pier Carlo Padoan, wohl nur gemeinsam mit den Europäern werden weiterbauen können.
Italien hat seine Bankenkrise – teils aus eigenem Verschulden, teils wegen mutwilliger Fehler der europäischen Partner – so lange verschleppt, bis sie nun kaum noch zu lösen ist. Das wird dieser Tage am Beispiel der ältesten Bank der Welt, Monte dei Paschi di Siena, deutlich, die nach monatelangen vergeblichem Suchen nach privaten Investoren nun wohl vom Staat gerettet werden muss. 20 Milliarden Euro hat die italienische Mitte-Links-Regierung dafür diese Woche bereitgestellt. Und das dürfte nur ein Mindestbetrag sein, denn neben Monte dei Paschi sind weitere Banken bedroht. Damit aber gerät das drittgrößte Land der Eurozone in Konflikt mit den Regeln der neuen Bankenunion. Demnach sollten Staaten nie wieder Banken retten. Und damit wird die Krise nicht nur zur Gefahr für das ohnehin überschuldete Italien – sondern auch für die Spielregeln in Euroland.
Wie ist der Stand in Siena?
Im Sommer forderte die Europäische Zentralbank die Banca Monte dei Paschi auf, bis Jahresende fünf Milliarden Euro frisches Kapital aufzutreiben. Damit sollte dem enormen Anstieg fauler Kredite in der Bilanz Rechnung getragen werden. Von etwa 110 Milliarden Euro Kreditvolumen gelten laut EZB mindestens 47 Milliarden als akut ausfallgefährdet. Ein Bankenkonsortium machte sich daran, einen privaten Rettungsplan umzusetzen. Es wurde nachrangige Anleihen in Aktien umgetauscht und immer mal machten Gerüchte von neuen privaten Ankerinvestoren die Runde: Mal sollte es JP Morgan sein, mal der staatliche Investmentfonds aus Qatar.
Eine Kapitalerhöhung aus privaten Quellen aber scheiterte diese Woche. Nicht ganz zwei Milliarden bekam die Bankspitze um Vorstandschef Marco Morelli zusammen. Zu wenig.
Und noch schlimmer: Nach Monaten der Diskussionen über die Stabilität der Bank, sind auch die Kunden – die Bank hat auch das drittgrößte Privatkundengeschäft in Italien – verunsichert und ziehen ihr Geld ab. So leidet die Bank nicht mehr nur unter ausfallbedrohten Krediten (die in Italien anders als in Deutschland ohnehin erst nach 250 Tagen statt 90 Tagen Zahlungsverzug auf „faul“ gestellt werden müssen), sondern auch unter einem akuten Liquiditätsengpass. Normalerweise, hieß es am Donnerstag in Rom, reiche die Kapitalausstattung für elf Monate, mittlerweile nur noch für vier.
Welche weiteren Banken sind gefährdet?
Monte dei Paschi ist nicht der einzige Problemfall unter den Banken des Landes. Der Banken-Rettungsfonds Atlante verabreicht dieser Tage zwei Regionalinstituten Geldspritzen von insgesamt knapp einer Milliarde Euro: 628 Millionen gehen an die Veneto Banca, 310 Millionen an die Banca Popolare di Vicenza. Atlante hatte beide Institute in diesem Jahr übernommen, nachdem Kapitalerhöhungen gescheitert waren. Atlante will die beiden Banken fusionieren.
Zehn Prozent der italienischen Banken, heißt es in Mailänder Finanzkreisen, hätten insgesamt derzeit "akute Probleme". Etwa 360 Milliarden Euro "fauler Kredite" belasten Italiens Banken, fast 90 Milliarden davon liegen bei Klein- und Kleinstinstituten. Laut Berechnungen von "Bloomberg" brauchen die maroden Banken in den nächsten Monaten mindestens 52 Milliarden Euro - also mehr als das Doppelte an Rückstellungen für den Fall, dass ihre Forderungen ausfallen. In der Summe enthalten sind die acht Milliarden Euro, die die Unicredit auf ihre faulen Kredite abschreibt, sowie das Geld, das die italienische Banca Monte dei Paschi di Siena (MPS) benötigt.Die Bankfachleute der Ratingagentur Moody's haben ihr Urteil über Italiens Geldbranche Mitte dieses Monats deshalb von "stabil" auf "negativ" gesenkt.
Wie genau will Italien vorgehen?
Der Rettungsplan für Monte dei Paschi wurde in der Nacht zu Freitag per Notfalldekret in Kraft gesetzt werden. Das Geldhaus aus Siena könne nun die Kurve kriegen, sagte der neue Ministerpräsident des Landes, Paolo Gentiloni. Nach einem Bericht der Wirtschaftszeitung "Il Sole 24 Ore" könnte sich die Rettung der drittgrößten italienischen Bank durch den Staat aber bis zu drei Monate lang hinziehen. Demnach würde die Übergangsregierung Gentiloni der Bank zunächst mit einer Staatsgarantie eine Atempause verschaffen.
Für die Garantien braucht Italien aber die Zustimmung der EZB und der Europäischen Union. Denn Staatshilfen für Banken sind daran geknüpft, dass auch private Investoren und Anleger dafür bluten müssen. Allerdings hat Italien eine Klausel in den Regeln zur Bankenunion gefunden, wonach „präventive Rekapitalisierungen“ durch den Staat erlaubt sind. Ob dazu allerdings auch gehört, dass ein Staat die Aktienmehrheit an einer kriselnden Bank übernimmt, darüber verhandeln die Italiener derzeit in Brüssel.
Warum ist die Krise so gefährlich für das Land?
Die Lage der Banken ist für Italien ein sensibles Thema, weil in keinem Euroland Banken, Gesellschaft und Wirtschaft so stark verwoben sind. Monte dei Paschi etwa hat nachrangige Anleihen an 40.000 Privatkunden für gut zwei Milliarden Euro verkauft. Würde der Staat nicht eingreifen, wäre dieses Geld verloren.
Und so ist es überall in Italien. Insgesamt halten Privatanleger solche Anlagen im Wert von fast 200 Milliarden Euro. Diese verfallen zu lassen, weil der Staat nicht einspringt, wäre für jede Regierung politischer Selbstmord – und würde die Wut vieler Italiener auf die Politik noch weiter verschärfen. Dass die Regierung Renzi im Fall zweier kleinerer Banken im vergangenen Jahr genau so handelte, also konform zu EU-Regeln, gilt als einer der Gründe für Renzis Niederlage bei einem Referendum Anfang Dezember.
Welche Folgen hat die Krise für Europa?
Der drohende Eingriff des Staates in Siena ließ am Donnerstag die Renditen italienischer und spanischer Staatsanleihen leicht steigen. Will heißen: Die Märkte werten die Krise als Möglichkeit, dass die Euroschuldenkrise neu aufflammen könnte. Schließlich muss Italien sein 20-Milliarden-Bankenrettungspaket über neue Schulden finanzieren (die es dank der Nullzinspolitik von EZB-Chef Mario Draghi freilich so günstig wie nie bekommt, aber das ist eine andere Geschichte), und das bei einer Rekordverschuldung von ohnehin schon 2,2 Billionen Euro.
Dennoch hält sich der Unmut in Europa in Grenzen. Selbst Bundesbank-Präsident Jens Weidmann äußerte vor einigen Tagen schon Verständnis für das staatliche Eingreifen in Italien. Derzeit mögen sich vor allem deutsche Ökonomen darüber echauffieren, dass in Italien wieder die Allgemeinheit die Fehler von Bankern ausgleicht. „Gleich beim ersten großen Test", schimpft RWI-Ökonom Christoph Schmidt, halte die neue EU-Krisenpolitik die Regeln nicht ein. „Die Banken-Union ist nicht glaubwürdig".
Dennoch sind viele Europäer weiter bereit, die Regeln zu dehnen. Zu groß ist die Sorge, ein eharren auf Regeln würde die Italiener aus Euro oder gar EU vergraulen. Laut einer Ifo-Umfrage unter rund 100 Ökonomie-Professoren sind 61 Prozent dagegen und nur 29 Prozent dafür, Italien aus der Gemeinschaftswährung zu drängen. Zur Begründung verweisen die Befragten auf die Stabilität des Euroraums. Rund 52 Prozent befürchten bei einem Austritt Italiens, dass sie negativ beeinflusst werden könnte. Rund 23 Prozent kreuzten in der Umfrage sogar "sehr negativ" an.
Damit aber ist jede Baustelle in Italien auch eine Baustelle Europas. So gesehen kann Renzi also beruhigt sein: So schnell wird kein Europäer mehr über Italien lachen. Mit Italien allerdings wohl auch nicht.
