Staatsanwaltschaft will Revision: Muss Nonnenmacher wieder vor Gericht?

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Staatsanwaltschaft will Revision: Muss Nonnenmacher wieder vor Gericht?

Das HSH-Verfahren geht in eine neue Runde. Nach den Freisprüchen will die Hamburger Staatsanwaltschaft das Urteil gegen die ehemaligen Vorstände der Landesbank anfechten.

Der Bundesgerichtshof muss aller Voraussicht nach die Freisprüche für den früheren Vorstand der HSH Nordbank um Dirk Jens Nonnenmacher überprüfen. Die Hamburger Staatsanwaltschaft will Revision einlegen, wie Sprecher Carsten Rinio am Donnerstag sagte. „Wir können die Entscheidung des Gerichts nicht nachvollziehen.“ Die Schlussfolgerungen der Richter seien „widersprüchlich und rätselhaft“. Erstmals in Deutschland musste sich der gesamte einstige Vorstand einer Bank wegen seines Handelns während der Finanzkrise vor Gericht verantworten.

Das Hamburger Landgericht hatte sechs ehemalige Manager der Landesbank am Mittwoch vom Vorwurf der schweren Untreue freigesprochen. Bei zwei der Angeklagten - darunter Ex-Finanzchef Nonnenmacher, Spitzname „Dr. No“ - konnten die Richter auch keine strafbare Bilanzfälschung erkennen. Die Entscheidung der Richter habe die Staatsanwaltschaft überrascht, erklärte Rinio.

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Quelle: dpa

"Gravierende Pflichtverletzung"

In der Begründung des Gerichts hieß es, die damaligen Vorstände hätten bei dem komplexen Finanzgeschäft „Omega 55“ im Dezember 2007 zwar ihre Pflichten als Vorstände verletzt. Diese Pflichtverletzungen seien aber nicht so evident oder schwerwiegend gewesen, dass sie nach der Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts eine Verurteilung wegen Untreue rechtfertigten.

„Wir teilen diese Bewertung nicht“, erklärte Rinio. „Wir sehen eine gravierende und evidente Pflichtverletzung.“ Seitdem die Strafkammer das Hauptverfahren eröffnet habe, habe sich nichts an der Tatsachengrundlage für die rechtliche Bewertung geändert: „Dann hätte das Hauptverfahren gar nicht eröffnet werden dürfen. Das ist für uns widersprüchlich und rätselhaft.“

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