Vorwurf des Prozessbetrugs: Deutsche-Bank-Manager vor Anklage

Vorwurf des Prozessbetrugs: Deutsche-Bank-Manager vor Anklage

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Die früheren Deutsche-Bank-Chefs, Rolf Breuer und Josef Ackermann.

Managern der Deutschen Bank steht unangenehme Post aus München ins Haus: Eine Klage wegen versuchten Prozessbetrugs ist wohl nur noch eine Frage der Zeit. Es geht um das Kirch-Verfahren.

Ehemalige und aktive Manager der Deutschen Bank müssen in Kürze mit einer Anklage wegen versuchten Prozessbetrugs im Kirch-Verfahren rechnen. Nach der Sommerpause des zuständigen Richters Peter Noll wird in dieser oder der kommenden Woche mit dem Versand der Anklage gerechnet. Die Münchner Staatsanwaltschaft hatte ihre Ermittlungen bereits vor Wochen abgeschlossen. Über die Ergebnisse will sie aber erst informieren, wenn alle Betroffenen die Schriftstücke erhalten haben, wie ein Behördensprecher am Montag bekräftigte.

Die Staatsanwaltschaft hatte seit 2011 gegen Deutsche-Bank-Co-Chef Jürgen Fitschen, seine Vorgänger Rolf Breuer und Josef Ackermann sowie andere ermittelt. Ackermann und Breuer werden verdächtigt, vor Gericht falsche Angaben gemacht zu haben, um Schadenersatzzahlungen an die Erben des verstorbenen Medienunternehmers Leo Kirch zu verhindern. Fitschen soll fehlerhafte Angaben nicht verhindert oder korrigiert haben.

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Prozess im kommenden Jahr

Richter Noll hatte am Montag seinen ersten Arbeitstag nach dem Urlaub und dürfte sich bald um den Fall kümmern. Der Vorsitzende der 5. Strafkammer hatte erst vor einem Monat mit der Einstellung des Betrugsprozesses gegen Formel-1-Boss Bernie Ecclestone gegen 100 Millionen Dollar für Furore gesorgt. Sollte seine Strafkammer die Anklage zulassen, würde es voraussichtlich im kommenden Jahr zu einem Prozess kommen. Als Angeklagte in einem Strafverfahren müssten alle Beteiligten persönlich ins Gericht kommen.

Die Betroffenen hatten die Vorwürfe stets zurückgewiesen. Ackermann hatte sich im Januar auch in einem Brief an die Münchner Staatsanwaltschaft ausführlich geäußert. „Ich kann nur sagen: Meine Aussage war damals weder bewusst falsch noch widersprüchlich“, heißt es in dem Schreiben, das der Nachrichtenagentur dpa vorliegt und über das auch die „Bild am Sonntag“ berichtet hatte. Ackermann begründet darin ausführlich, warum es möglicherweise Abweichungen in seinen Aussagen gab.

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Leo Kirch und später seine Erben hatten stets die Deutsche Bank für den Zusammenbruch des Medienimperiums im Jahr 2002 verantwortlich gemacht und das Geldhaus mit Prozessen überzogen. Vor dem Oberlandesgericht (OLG) München hatten die Erben Erfolg. Nach einer langen Beweisaufnahme verurteilte das Gericht die Bank kurz vor Weihnachten 2012 zu Schadenersatz. Im Februar 2014 schließlich schlossen beide Seiten einen Vergleich über 925 Millionen Euro. Die Ermittlungen der Staatsanwaltschaft gegen die Manager liefen aber trotzdem weiter.

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