Zinswettenstreit: Stadtwerke Pforzheim einigen sich mit Deutscher Bank

Zinswettenstreit: Stadtwerke Pforzheim einigen sich mit Deutscher Bank

, aktualisiert 22. November 2011, 21:36 Uhr
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Die Stadtwerke hatten sich durch mehrere Instanzen geklagt.

Quelle:Handelsblatt Online

Jahrelang stritten die Pforzheimer Stadtwerke mit der Deutschen Bank wegen der riskanten Zinswetten. Knapp vier Millionen Euro Verlust machten die Stadtwerke. Nun einigten sich die Parteien auf einen Vergleich.

PforzheimIm jahrelangen Rechtsstreit um riskante Zinswetten haben sich die Stadtwerke Pforzheim (SWP) und die Deutsche Bank auf einen Vergleich geeinigt. Mit einem Schadensausgleich für die Stadtwerke ende auch das Verfahren vor dem Bundesgerichtshof, wie die SWP am Dienstag mitteilten. Zur Höhe der Zahlung wollte eine Sprecherin auf Anfrage keine Angaben machen. „Der Aufsichtsrat der SWP begrüßt die heute getroffene Einigung mit der Deutschen Bank“, sagte der Vorsitzende des Gremiums, Roger Heidt, laut Mitteilung. Der Vergleichstext sei durch den BGH in Karlsruhe protokolliert worden.

Die Stadtwerke hatten nach Verlusten von knapp vier Millionen Euro aus sogenannten Swap-Geschäften Schadenersatz gefordert und sich durch mehrere Instanzen geklagt. Das Geschäft war im Februar 2005 abgeschlossen worden. Nach kräftigen Kursverlusten lösten die Parteien den Vertrag im Dezember 2007 auf, wobei die Stadtwerke den millionenschweren Verlust hinnehmen mussten.

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Sogenannte Spread-Ladder-Swaps beruhen auf der Differenz (Spread) zwischen langfristigen und kurzfristigen Zinsen. Die Erwartung bei den Swaps (englisch: „tauschen“) war, dass die langfristigen Zinsen stärker steigen als die kurzfristigen. Mit diesen Wetten auf die Zinsentwicklung wollten zahlreiche Kommunen und Unternehmen ihre Schuldenberge verkleinern - was einigen gelang, oft aber zu Verlusten in Millionenhöhe führte.

Nach einem Grundsatzurteil des BGH im März dieses Jahres hatten sich zahlreiche betroffene Kommunen und Stadtwerke hohen Schadensersatz erhofft. Die Karlsruher Richter hatten vor allem moniert, dass bei derartigen Produkten ein „schwerwiegender Interessenkonflikt“ bestehe, weil bei solchen Zinswetten der Gewinn der Bank gleichbedeutend mit einem Verlust des Kunden sei. Der für Dezember angesetzte Termin im Verfahren SWP gegen Deutsche Bank fällt aus.

Quelle:  Handelsblatt Online
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