Schwarze Freitage erleben die Retter des deutschen Bankensystems häufiger. Am fünften Tag der Woche kommt nämlich der Lenkungsausschuss Soffin, wie der Sonderfonds Finanzmarktstabilisierung kurz und bündig heißt, regelmäßig zusammen. In der dritten Etage des trutzigen Bundesfinanzministeriums versammeln sich die Herren gegen Mittag; Finanzstaatssekretär Axel Nawrath führt Regie im fünfköpfigen Lenkungsausschuss; diesem assistieren Bundesbankpräsident Axel Weber, meist durch Vorstandsmitglied Hans Reckers vertreten, Carl Heinz Daube von der Finanzagentur (vormals Bundesschuldenverwaltung) und Günther Bräunig von der staatlichen KfW.
Die Männer brüten über den Schreckensbilanzen angeschlagener Banken. Ihr größter Brocken ist derzeit die Hypo Real Estate (HRE), die ständig neue Horrorzahlen serviert. Sie ist quasi pleite, der Börsenwert schrumpfte binnen Jahresfrist von 7,1 Milliarden auf 300 Millionen Euro, Bürgschaften und Garantien von insgesamt 92 Milliarden Euro haben nicht gefruchtet, ein zukunftsträchtiges Geschäftsmodell liegt auch nicht auf dem Tisch. Doch über die Wupper gehen lassen, diese marktwirtschaftliche Option glauben die Staatsretter nicht zu haben, wegen der systemischen Risiken. Die HRE würde andere Banken, vielleicht das ganze Finanzsystem mit in den Abgrund reißen, so fürchten sie.
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Schwarz sind die Freitage auch für neun Bundestagsabgeordnete, die sich im parlamentarischen Soffin-Gremium von Finanzstaatssekretär Nawrath an besagtem Wochentag informieren lassen. Morgens um acht Uhr, natürlich streng vertraulich, Unterlagen werden am Ende eingesammelt und können später noch einmal bei der Geheimschutzstelle des Bundestages eingesehen werden. Eine verflixte Situation. Die neun sind eingebunden in die Zig-Milliarden-Steuergeld-Deals, sie dürfen aber nicht über ihre Arbeit reden, erst recht nicht öffentlich Alarm schlagen. Das stresst, gelegentlich brechen sich bei den Volksvertretern Emotionen Bahn.
Da rutscht dem Grünen-Abgeordneten Alexander Bonde schon mal ein „Neuling“ heraus, wenn Ausschuss-Vize Ludwig Stiegler (SPD) zu simpel nachfragt, der sich dann mit einem „Armleuchter“ revanchiert. Die Furcht ist groß, bald einen „Super Schwarzen Freitag“ zu erleben, gesteht ein Bankenretter. Der übernächste Freitag fällt ausgerechnet auf den 13. Februar, und mehrere Mitglieder aus Soffin-Lenkungsausschuss und -Bundestagsgremium überlegen ernsthaft, an diesem Tag lieber nicht zu tagen.
Wort "Zwangsverstaatlichung" macht die Runde
Verstört registriert die Regierung, dass ihr Rettungspaket von 400 Milliarden Euro für Bürgschaften und Bankgarantien sowie 80 Milliarden Euro für Eigenkapitalspritzen nur akut, aber nicht nachhaltig wirkt. Die bisher gewährten Staatsgarantien von knapp 120 Milliarden Euro für Bankanleihen sind nahezu verpufft, der Interbankenverkehr liegt nach wie vor darnieder, Unternehmen klagen über eine Kreditklemme. Nun arbeiten die Experten im Finanz- und im Wirtschaftsministerium fieberhaft an Korrekturen. An einer Bad Bank oder vielen Baby Bad Banks wird gewerkelt. Selbst das Wort „Zwangsverstaatlichung“ macht die Runde mit Blick auf die HRE. Oder „Zwangsbeglückung“ im Fall der widerborstigen Deutschen Bank, die bislang keine Hilfen annehmen mag.
Ausgerechnet in dieser kritischen Situation wechselt das Leitungsgremium der Soffin die Pferde. Diese zentrale Einheit ist für das operative Geschäft zuständig, während ihr Lenkungsausschuss eigentlich nur über die ganz großen Fälle beschließen soll. Die aus zwei Dutzend Fachleuten bestehende Truppe hat eine alte Villa in der Frankfurter Innenstadt bezogen, sinnigerweise im Schatten einst stolzer Bankhäuser, von denen sie Anfragen und Anträge zur Rettung entgegennimmt und bearbeitet.
Kräftig Überstunden im Leitungsausschuss
Der bisherige Vorsitzende des Leitungsausschusses, Günther Merl, ist ein honoriger Herr. Als langjähriger Chef der Hessisch-Thüringischen Landesbank Helaba hatte er sein Institut so umsichtig geleitet, dass es nicht wie die meisten anderen Landesbanken nun ums Überleben kämpfen muss. Der richtige Mann also für den Soffin-Job, dachte man in Berlin. Geködert wurde der 62-jährige Ruheständler damit, nur einen lockeren Halbtagsjob übernehmen zu müssen. Die Untertreibung des Jahres. Seit seiner Einrichtung Mitte Oktober schiebt der Leitungsausschuss kräftig Überstunden. Rund 150 Anfragen von Finanzinstituten gingen ein, in 17 Fällen wurden Anträge auf Hilfen gestellt. Gefuchst hat Merl auch, dass Bankenchefs und Landespolitiker am Leitungsausschuss vorbei direkt in Berlin vorsprechen. Commerzbank-Chef Martin Blessing ruft gleich bei Finanzstaatssekretär Axel Nawrath an. Horst Seehofer erörtert sein Bayern-LB-Problem lieber mit Bundeskanzlerin Angela Merkel. Ein echtes Corporate-Governance-Problem, meint der Berliner Ökonom Joachim Schwalbach.
