HB BERLIN. Die Zusammenschlüsse in den USA erforderten „ein europäisches Gegengewicht“, sagte der Präsident des Bundesverbands deutscher Banken, Rolf-E. Breuer, am Mittwoch in Berlin. Zur Stärkung der Ertragskraft der Institute müsse zudem auch nach dem Stopp der Verkaufspläne für die Sparkasse Stralsund das Drei-Säulen-System der deutschen Kreditbranche umstrukturiert werden. Gesamtwirtschaftlich hält der Verband eine Zinssenkung der Europäischen Zentralbank (EZB) für sinnvoll, falls die Risiken für die Konjunktur weiter zunehmen. Nach wie vor seien die Erträge der deutschen Kreditinstitute viel zu niedrig, sagte Breuer. Ein Grund sei, dass Fusionen über die Grenze zwischen Privatbanken, Sparkassen und Genossenschaftsbanken hinweg weiter unmöglich seien. Dies verhindere die Schaffung optimaler Betriebsgrößen. Zwar sei die Größe eines Instituts nicht allein wettbewerbsentscheidend, biete aber erhebliche Vorteile. Ziel einer Reform des Systems müsse die Privatisierung der öffentlich- rechtlichen Kreditinstitute sein. Die Bundesländer sollten ihre Sparkassengesetze ändern, um den Sparkassen „unternehmerische Gedankenfreiheit“ zu geben. Die Banken forderten eine entschiedene Umsetzung der Wirtschafts- und Sozialreformen in Deutschland. Diskussionen um ein „Zurückdrehen“ der Reformen machten sich bereits negativ bemerkbar. Obwohl es noch keine echten Anzeichen für eine Stabilisierung der Binnenkonjunktur gebe, sei in Deutschland wegen der Impulse des Exports in diesem Jahr mit rund 1,5 % Wachstum zu rechnen. Am Arbeitsmarkt sei jedoch allenfalls eine allmähliche Stabilisierung zu erwarten.
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