Bundesagentur vorbereitet : Überbrückungslösung für Arbeitslosengeld II möglich

Notfalls mit einer Überbrückungslösung will die Bundesagentur für Arbeit (BA) die pünktliche Auszahlung des Arbeitslosengeldes II garantieren. Die von BA-Experten erarbeitete Lösung soll für den Fall greifen, dass das Computerprogramm zur Berechnung des Arbeitslosengeldes II nicht rechtzeitig zur Verfügung steht.

HB LAUF. Allerdings rechnet BA-Chef Frank-Jürgen Weise weiterhin nicht damit, dass man auf die Notlösung zurückgreifen müsse. „Im Moment spricht alles dafür, dass wir das Computerprogramm zum Laufen bringen“, sagte Weise am Montag in Lauf bei Nürnberg. Die Überbrückungslösung sehe für Anfang Januar Übergangszahlungen der Arbeitsagenturen an alle Anspruchsberechtigten vor. Abweichungen von den später korrekt ermittelten Ansprüchen sollen mit Arbeitslosengeld-II-Zahlungen für Februar oder März verrechnet werden, sagte Weise. Die Kommunen müssten dann entsprechend mit den Sozialhilfe-Empfängern verfahren. Weise räumte ein, dass die Software, mit der die Ansprüche von mehr als 3,2 Millionen Empfängern von Arbeitslosengeld II berechnet werden soll, noch immer fehlerhaftet sei. Laut Weise lagen den Arbeits-Agenturen bis vergangene Woche rund 36 Prozent der Anträge auf das neue Arbeitslosengeld II korrekt ausgefüllt vor. Viele der ebenfalls vorliegenden, allerdings fehlerhaften Anträge wiesen nur geringe Mängel auf, die sich oft rasch klären ließen. „Da geht es oft nur um die Telefonnummer“, sagte Weise. Er sehe den schleppenden Rückfluss der Anträge deshalb nicht sehr dramatisch. „Trotzdem liegen wir deutlich hinter dem Plan. Danach müssten bis Ende Oktober 65 Prozent der Anträge vorliegen“, machte Weise deutlich.