Deutsche Bahn: Bahn will Busverkehr in Städten ohne öffentlichen Zuschuss fahren

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Deutsche Bahn

von Christian Schlesiger und Konrad Fischer

Die Deutsche Bahn greift die öffentlichen Nahverkehrsunternehmen an und will künftig städtische Buslinien auch ohne Zuschüsse der Kommunen und Städte übernehmen. Eine Exklusivmeldung.

„Überall dort, wo sich Chancen ergeben und es wirtschaftlich ist, werden wir eigenwirtschaftlichen Angebote abgeben“, sagte ein Sprecher der WirtschaftsWoche. Die Bahn hatte in Pforzheim eine Privatisierung des Buslinien-Netzes erzwungen. Der Fall hat nun Modellcharakter. „Pforzheim ist wegweisend“, so der Sprecher.

Möglich ist dies durch eine Sonderregel, die 2013 in das Personenbeförderungsgesetz Eingang gefunden hat: der Vorrang des eigenwirtschaftlichen Betriebs. Danach können Unternehmen vor Beginn der Ausschreibung die Übernahme des Betriebs beantragen, wenn sie diesen eigenwirtschaftlich – also ohne Zuschüsse – betreiben wollen. 

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Davon hat die Bahn nun im Nordschwarzwald als erstes Unternehmen überhaupt Gebrauch gemacht. Die Stadt aus dem Nordschwarzwald wollte ihren Busverkehr für die Zeit nach 2017 im Wettbewerb ausschreiben – inklusive öffentlichen Zuschuss von rund 3,5 Millionen Euro pro Jahr. Doch die Bahn stellte einen Antrag auf eigenwirtschaftlichen Verkehr beim Regierungspräsidium in Karlsruhe und hatte Erfolg. 

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