Freie Fahrt in New York: Uber und de Blasio schließen vorerst Frieden

Freie Fahrt in New York: Uber und de Blasio schließen vorerst Frieden

New Yorks Bürgermeister de Blasio zieht von seinen Forderungen nach einer Expansionsbremse für den aggressiv wachsenden Taxi-Ersatzdienst Uber überraschend zurück. Die Streitparteien einigen sich auf einen Deal.

Uber darf in New York vorerst weiter aggressiv expandieren: Der umstrittene Fahrdienstvermittler hat einen vorläufigen Friedenspakt mit dem Bürgermeister der US-Millionen-Metropole, Bill de Blasio, geschlossen. Der im Rathaus diskutierte Vorschlag, das Turbo-Wachstum der Firma zu bremsen, sei vorerst vom Tisch, teilte der Stadtrat am Mittwoch mit. Für das Unternehmen ist das ein großer Lobby-Erfolg. Für de Blasio kommt die überraschende Einigung einer 180-Grad-Wende gleich.

Erst Ende Juni war ein von der Taxi- und Limousinenkommission vorangetriebener und von de Blasio zunächst unterstützter Gesetzentwurf eingebracht worden, wonach Taxi-Ersatzdienste mit mehr als 500 Wagen vorübergehend nur noch ein Prozent mehr Fahrzeuge pro Jahr hätten auf die Straßen bringen dürfen. Für Uber, das seine Präsenz in New York in den letzten Jahren massiv erhöht und mittlerweile mehr Wagen als die klassischen Taxi-Anbieter im Einsatz hat, hätte das eine Vollbremsung bedeutet.

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Warum Uber so umstritten ist

  • Was ist Uber überhaupt?

    Uber startete vor rund vier Jahren in San Francisco als Alternative zu Taxis, die in der kalifornischen Metropole notorisch schwer zu kriegen sind. Anfangs ging es nur darum, für etwas mehr Geld einen Chauffeur-Service mit Oberklasse-Wagen anzubieten. Inzwischen nutzt Uber seine Vermittlungsplattform auch für Dienste, bei denen Privatleute Fahrgäste mit ihren eigenen Autos mitnehmen können. Vor allem um solche Angebote entzünden sich die Streitigkeiten mit Taxi-Gewerbe und Behörden in verschiedenen Ländern.

  • Wie funktioniert Uber?

    Es ist eine Smartphone-App, wie man sie auch von den Taxi-Anwendungen kennt. Der Abholort wird automatisch ermittelt, der Kunde sieht die Uber-Fahzeuge in der Nähe. Der Fahrweg wird mit Hilfe von GPS berechnet, die Wagen kommen daher ohne Taxameter aus. Der Bezahlvorgang entfällt: Es wird einfach die bei Uber hinterlegte Kreditkarte belastet.

  • Was stört die Taxifahrer?

    Das Taxi-Geschäft überall ist vielen Regeln unterworfen. Es gibt Vorschriften für die technische Kontrolle der Fahrzeuge, die Überprüfung des Gesundheitszustands der Fahrer, spezielle Versicherungen und die Beförderungspflicht. Außerdem wird die Größe des Marktes über die Vergabe von Konzessionen eingeschränkt. So kann eine Taxi-Lizenz in New York mehr als eine Million Dollar kosten. Uber platzt mit seinen Dienstes in dieses über Jahrzehnte gewachsene Geflecht von Regeln und wirtschaftlichen Interessen.

  • Wie will Uber den Taxis Kunden abjagen?

    Beim ursprünglichen Chaufferdienst UberBLACK waren die Argumente vor allem der Komfort einer Smartphone-App, ein schickes Auto und die automatische Abrechnung. Bei den Mitfahrdiensten in Privatautos ist Uber aber auch günstiger als herkömmliche Taxis. So kostet der Service UberPOP in Hamburg einen Euro pro Kilometer bzw. 25 Cent pro Minute. Laut Hamburger Taxentarif zahlt man dagegen jeweils 2,20 Euro für die ersten vier Kilometer, je 1,90 für die nächsten fünf Kilometer und 1,40 ab dem 10. Kilometer.

  • Wie stehen deutsche Behörden zu Uber?

    Behörden und auch Landesregierungen sehen den Dienst skeptisch. In Berlin und Hamburg erließen die Behörden Unterlassungsverfügung gegen Uber. Gerichte erlaubtem dem Fahrdienst aber vorläufig die Weiterfahrt. In NRW erklärte ein Sprecher des Verkehrsministeriums zu Uber: "Nach den vorliegenden Informationen handelt es sich bei den Fahrten um genehmigungspflichtige Personenbeförderungen." Über eine solche Genehmigung verfügen die Uber-Fahrer aber offenbar nicht. Das Verkehrsministerium warnt deshalb vor hohen Bußgeldern.

Zu der kann es durchaus auch noch kommen. Zunächst soll aber in einer Studie geklärt werden, inwieweit Ubers rasante Expansion New Yorks ohnehin schon berüchtigte Staus und Verkehrschaos verstärkt. Die Untersuchung, bei der die Firma kooperieren und Daten offenlegen wird, soll vier Monate dauern - solange darf das Unternehmen ungebremst weiter wachsen. Für de Blasio ist das eine Rolle rückwärts. Vor wenigen Tagen hatte er sich in einem Meinungsbeitrag in der „New York Daily News“ für die Wachstumsbremse eingesetzt.

In der Ostküstenmetropole wurde der Konflikt zwischen Uber, das in den letzten Monaten stark in sein Lobbyisten-Heer investiert hat, und dem Bürgermeister zuletzt zu einem öffentlichen Schlagabtausch. Uber protestierte vor dem Rathaus und bot Unterstützern Gratisfahrten zur Demonstration an. Die Firma lancierte eine Petition über ihre App und startete eine große, von Promis wie Kate Upton und Ashton Kutcher unterstützte Kampagne gegen die Regulierungspläne. Der Firma zufolge hätten die neuen Regeln Zehntausend Jobs gekostet.

Uber Taxi-App will Berufung einlegen

Das Landgericht Frankfurt hat kürzlich den Fahrdienst Uber deutschlandweit verboten. Doch das Unternehmen glaubt weiter an eine Zukunft in Deutschland - und geht in Berufung.

Uber glaubt weiter an eine Zukunft in Deutschland Quelle: REUTERS

Uber vermittelt Fahrdienste über eine Smartphone-App. Die Firma aus San Francisco hat sich in wenigen Jahren vom kleinen Start-up zum weltweit expandierenden Schwergewicht entwickelt, das Investoren mittlerweile mit mehr als 50 Milliarden Dollar bewerten. Uber liegt vielerorts mit der Taxi-Industrie und Behörden über Kreuz, weil es sich zu einer Art Firmenphilosophie gemacht hat, erst zu expandieren und sich dann mit den jeweils geltenden Regeln auseinanderzusetzen.

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