Kostenexplosion: Bund fordert Aufklärung zu Stuttgart 21

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Kostenexplosion: Bund fordert Aufklärung zu Stuttgart 21

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Die Bundesregierung hat der Deutschen Bahn einen Fragenkatalog mit 34 Punkten geschickt. Der Konzern soll erklären, wie es beim Großprojekt Stuttgart 21 zu den jüngst angekündigten Kostenexplosion kommen konnte und wer, wann Kenntnis davon hatte.

Nach der angekündigten Kostenexplosion beim unterirdischen Bahnhof Stuttgart 21 in Milliardenhöhe muss sich die Deutsche Bahn jetzt auch den Fragen der Bundesregierung stellen.

Nach der baden-württembergischen Landesregierung fordert nun auch der Bund von der Deutschen Bahn Aufklärung über die jüngste Kostenexplosion beim Projekt Stuttgart 21. Im Dezember hatte er Konzern erklärt, im ungünstigsten Fall könne die neue Strecke inklusive Tunnelbahnhof 6,8 Milliarden Euro kosten. Eine Sprecherin des Bundesverkehrsministeriums bestätigte, dass die Staatssekretäre aus den Ministerien für Verkehr, Wirtschaft und Finanzen, die die Bundesregierung im Aufsichtsrat der Bahn vertreten, der Bahn einen Fragenkatalog geschickt haben - darüber hatte das Nachrichtenmagazins „Der Spiegel“ am Wochenende berichtet.

Die Staatssekretäre wollen dem Bericht zufolge unter anderem wissen, seit wann dem Vorstand bekannt ist, dass es zu deutlichen Kostensteigerungen kommt. Die Bahn hatte im Dezember mitgeteilt, der Finanzierungsrahmen für Stuttgart 21 erhöhe sich um 1,1 auf 5,6 Milliarden Euro. Diese Mehrkosten will die Bahn selbst stemmen. Hinzu kämen Risiken von 1,2 Milliarden Euro, für die das Unternehmen nicht die Verantwortung übernehmen will.

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Kritik äußern die Regierungsvertreter dem Bericht zufolge unter anderem an „Planungs- und Managementfehlern“ der Bahn, insbesondere an „zu optimistischen Planungsannahmen“. Selbst ein Abbruch der Bauarbeiten sei aus Sicht der Staatssekretäre denkbar, schreibt der „Spiegel“. Eine der 34 Fragen laute: „Hat die DB Alternativszenarien geprüft? Welche? Mit welchen Ergebnissen?“ Zudem wollen sie wissen, ob angenommene Ausstiegskosten extern überprüft wurden.
Die grün-rote Landesregierung von Baden-Württemberg hatte immer wieder Transparenz und umfassende Informationen von der Bahn gefordert. Ein Sprecher von Verkehrsminister Winfried Hermann (Grüne) sagte: „Der Bund ist der hundertprozentige Besitzer der Bahn. So gesehen entfaltet das bestimmt schon seine Wirkung.“

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