Lufthansa-Prozess: Vielflieger droht Niederlage im Meilenstreit

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Lufthansa-Prozess: Vielflieger droht Niederlage im Meilenstreit

Der Vielflieger-Streit um Bonusmeilen nimmt kein Ende. Vor dem Landgericht Köln hatte die Lufthansa eine Schlappe erlitten, jetzt setzte sie sich durch. Nächste und letzte Station ist der Bundesgerichtshof.

Im Rechtsstreit um Bonusmeilen der Lufthansa zeichnet sich eine Niederlage des klagenden Vielfliegers ab. Vor dem Landgericht Köln hatte sich der Hamburger Informatik-Professor zwar mit seiner Klage gegen die Abwertung seiner Meilen durchgesetzt, doch das Oberlandesgericht Köln machte am Dienstag deutlich, dass es der Berufung der Lufthansa stattgeben wird. Gleichzeitig neige das Gericht dazu, Revision zum Bundesgerichtshof zuzulassen, damit dort eine „endgültige Klärung“ erfolgen könne, sagte der Vorsitzende Richter Andreas Zingsheim.

Die endgültige Entscheidung wird am 8. Januar verkündet, doch nach den deutlichen Worten Zingsheims besteht kein Zweifel daran, dass sich die Lufthansa diesmal durchsetzen wird. Der Kläger Tobias Eggendorfer zeigte sich enttäuscht: „Ich kann der Rechtsauffassung nicht ganz folgen“, sagte er der Nachrichtenagentur dpa. Er sei entschlossen, den Fall bis vor den Bundesgerichtshof zu bringen.

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Die Lufthansa hatte Anfang 2011 die Prämienbedingungen verändert, so dass seitdem durchschnittlich 15 bis 20 Prozent mehr Meilen für das Eintauschen in interkontinentale Flüge in der Business Class und First Class erforderlich sind. Das Kölner Landgericht hatte im März im Sinne Eggendorfers entschieden, dass die Fluggesellschaft das Meilenkonto ihres besonders treuen Kunden nicht derart hätte abwerten dürfen, vor allem nicht mit einem Vorlauf von bloß einem Monat.

Lufthansa lehnt außergerichtliche Einigung ab

Das Oberlandesgericht sieht dies jedoch anders. Man dürfe den Fall dieses einen Vielfliegers nicht isoliert betrachten, sondern müsse sich ansehen, was die Umstellung des Meilensystems für den durchschnittlichen Kunden bedeute. „Es gibt bestimmte Bereiche, wo es teurer wird, es gibt andere Bereiche, wo es billiger wird“, sagte Zingsheim. Dass die Umstellung schon einen Monat nach der Ankündigung in Kraft trat, hält das Gericht auch nicht für problematisch.

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Eine außergerichtliche Einigung wurde von der Lufthansa am Dienstag abgelehnt, da man ein Grundsatzurteil mit entsprechender Rechtssicherheit wolle. „Wir sind uns darüber im Klaren, dass die Vorstellungen Miles & More auseinanderliegen“, scherzte Zingsheim in Anspielung auf den Namen des Meilenprogramms.

Eggendorfer ist der Auffassung, dass durch die Änderung der Prämienbedingungen sein Meilenkonto auf einen Schlag um 30 bis 40 Prozent herabgestuft worden ist. Das sei rechtswidrig. Die Lufthansa betont, dass sie berechtigt sei, die Teilnahmebedingungen von Zeit zu Zeit zu ändern. Lufthansa-Sprecher Jan Bärwalde sagte am Dienstag, es gehe hier um das Recht auf Preisbestimmung. Man erhoffe sich vom Gericht Klarheit darüber, ob und mit welchem zeitlichen Vorlauf die Kunden über jede Preisveränderung informiert werden müssten.

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