Politik diskutiert Uber-Verbot : Wirtschaftsministerium fordert mehr Wettbewerb auf dem Taxi-Markt

ThemaMobilität

exklusivPolitik diskutiert Uber-Verbot : Wirtschaftsministerium fordert mehr Wettbewerb auf dem Taxi-Markt

Bild vergrößern

Taxifahrer

von Christian Schlesiger, Michael Kroker, Henning Krumrey und Max Haerder

Das Bundeswirtschaftsministerium fordert mehr Wettbewerb auf dem Taximarkt und Änderungen des Personenbeförderungsgesetzes. Eine Überprüfung sei generell erforderlich.

„Aus wettbewerblicher Sicht halten wir generell eine Überprüfung und gegebenenfalls Anpassung bestehender Regelungen an die Anforderungen der digitalen Welt und den veränderten Mobilitätsbedürfnissen der Verbraucherinnen und Verbraucher für erforderlich“, heißt es in einer Stellungnahme des Bundesministeriums für Wirtschaft und Energie gegenüber der WirtschaftsWoche. Somit reagiert Vizekanzler Sigmar Gabriel (SPD) auf das Verbot des US-Unternehmens Uber, das seine Fahrdienstvermittlung in Deutschland per Einstweiliger Verfügung vorerst nicht mehr anbieten darf. Ähnliche Forderungen kommen aus dem Justizministerium. „Mehr Wettbewerb kann zu mehr Angeboten, höherer Qualität und besseren Preisen führen“, sagt Gerd Billen, Staatssekretär für Verbraucherschutz.

Die Äußerungen erhöhen den Druck auf Bundesverkehrsminister Alexander Dobrindt (CSU), der für das Personenbeförderungsgesetz zuständig ist, Reformen aber bislang ausschließt. „Derzeit sind keine Änderungen der Vorschriften zur Personenbeförderung vorgesehen“, erklärt das Verkehrsministerium. Auch die Opposition fordert, die Regeln „an die Neuzeit“ anzupassen, so Stephan Kühn, verkehrspolitischer Sprecher der Grünen. Private Autofahrten könnten den öffentlichen Verkehr „sinnvoll ergänzen“. Hierbei sollte „das nicht kommerzielle Interesse im Vordergrund stehen“. Uber vermittelt über die App „Uber Pop“ Privatpersonen als Fahrer, für die Kunden kosten die Fahrten teils nur halb so viel wie mit dem Taxi. Auch CDU-Fraktions-Vize Michael Fuchs befürwortet „frischen Wind“ in der Taxibranche. „Wer wie ich oft im Taxi unterwegs ist, weiß, wie viele schmuddelige Wagen und orientierungslose Fahrer es leider auch im registrierten Taxigewerbe geben kann.“

Anzeige
Anzeige
Unternehmer stellen sich vor
Deutsche Unternehmerbörse - www.dub.de
DAS PORTAL FÜR FIRMENVERKÄUFE
– Provisionsfrei, unabhängig, neutral –
Angebote Gesuche




.

Zur Startseite
-0%1%2%3%4%5%6%7%8%9%10%11%12%13%14%15%16%17%18%19%20%21%22%23%24%25%26%27%28%29%30%31%32%33%34%35%36%37%38%39%40%41%42%43%44%45%46%47%48%49%50%51%52%53%54%55%56%57%58%59%60%61%62%63%64%65%66%67%68%69%70%71%72%73%74%75%76%77%78%79%80%81%82%83%84%85%86%87%88%89%90%91%92%93%94%95%96%97%98%99%100%