Schadenersatz: Bahn fordert Millionensumme von Visa und Mastercard

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Logo der Deutschen Bahn.

von Christian Schlesiger

Die Deutsche Bahn fordert Schadensersatz von den Kreditkartengesellschaften Visa und Mastercard.

„Aktuell fordern wir von Visa und Mastercard einen dreistelligen Millionenbetrag zurück“, sagte DB-Rechtsvorstand Gerd Becht im Interview mit der WirtschaftsWoche. „Die Kreditkartenfirmen haben jahrelang zu hohe Gebühren von uns kassiert.“ Die EU-Kommission hatte die beiden Unternehmen bereits zu hohen Bußgeldern verdonnert. „Eines dieser Unternehmen verzichtet auf die Verjährung unserer Ansprüche, das andere nicht. Deswegen klagen wir nun in London“, so Becht. Noch halte man die Geschäftsbeziehung zu beiden Firmen aufrecht.

Der Staatskonzern sieht sich zudem immer stärker als Opfer von Rechtsstreitigkeiten. „Unsere Rechtsstreitigkeiten haben derzeit ein Volumen von rund 2,6 Milliarden Euro – 2012 waren es noch 1,7 Milliarden Euro“, sagte der Vorstand für Recht und Compliance. Die aktuellen Forderungen der Bahn gegen Andere belaufen sich laut Becht auf rund 2,3 Milliarden Euro. Dazu zählen Ansprüche aus Kartellen und Lieferproblemen, aber auch Verwaltungsverfahren. Mögliche Zinszahlungen sind in der Summe noch nicht berücksichtigt. Die Forderungen an die Bahn lägen bei rund 300 Millionen Euro. Hier geht es etwa um Werklohnforderungen bei Bauaufträgen oder um Trassen- und Stationsentgelte.

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Trotz der Rechtsstreitigkeiten will die Bahn in vielen Fällen die Geschäftsbeziehungen fortsetzen. „Wenn Lieferanten nachweisen können, dass sie ihre Vergangenheit aufgearbeitet haben und bereit sind, Schadensersatz zu zahlen, ist eine Zusammenarbeit auch zukünftig denkbar“, betont Becht. „Andernfalls greifen wir konsequent durch und können bis zu einer Vergabesperre gehen. So wurde etwa Moravia von einer Vergabe ausgeschlossen.“ Der Ausschluss eines Lieferanten sei aber nicht immer leicht. „Wir bewegen uns oft in engen Märkten mit wenigen Anbietern. Daher müssen wir versuchen, mit den Unternehmen, die uns geschädigt haben, wieder ins Reine zu kommen.“

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