Taxi-Rivale: Gericht entscheidet erneut über Uber

Taxi-Rivale: Gericht entscheidet erneut über Uber

Im Streit um den Fahrdienst Uber hat das Landgericht Frankfurt einen Termin für eine mündliche Verhandlung festgesetzt. Der Widerspruch des kalifornischen Start-ups solle am kommenden Dienstag verhandelt werden.

Im Streit deutscher Taxi-Unternehmen mit dem Fahrdienst Uber will das Landgericht Frankfurt erneut über dessen Legalität entscheiden. Am kommenden Dienstag werde die Zivilkammer in öffentlicher Verhandlung über den Widerspruch des US-Anbieters gegen das vorläufige Verbot in Deutschland befinden, teilte das Gericht am Mittwoch mit.

Taxi-Schreck Uber Warum das Taxi-Monopol fallen muss

Mit unlauteren Mitteln greift das US-Unternehmen Uber den regulierten Markt für die städtische Personenbeförderung an. Es ist Zeit, die Regeln an die Neuzeit anzupassen.

Ein deregulierter Markt für die Personenbeförderung braucht Regeln, aber andere als die heutigen. Quelle: dpa

Uber vermittelt über eine Smartphone-App Fahrdienste privater Autobesitzer gegen Provision und hat damit den Zorn der Taxi-Zentralen auf sich gezogen. Auf deren Antrag hin entschied das Landgericht Frankfurt Anfang September, dass Uber keine Kunden an Autofahrer ohne amtlichen Personenbeförderungsschein vermitteln darf.

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Damit steht das Geschäftsmodell des Startup-Unternehmens, zu dessen Geldgebern Google und Goldman Sachs zählen, infrage. Uber hatte angekündigt, sich nicht an den Richterspruch zu halten. Im Gegenzug erklärte die Taxi-Genossenschaft, sie werde dies durch Probefahrten beweisen. Damit will sie dafür sorgen, dass Uber das vom Gericht angedrohte Ordnungsgeld von bis zu 250.000 Euro je Fahrt zahlen muss. Nach Angaben eines Gerichtssprechers hat die Taxi-Genossenschaft bislang noch keine Beweise vorgelegt, dass Uber gegen die Einstweilige Verfügung verstößt.

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