Transdev: Französischer Verkehrskonzern will Deutsche Bahn verklagen

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Der französische Verkehrskonzern Transdev kündigt eine Schadensersatzklage gegen die Deutsche Bahn an.

von Christian Schlesiger

Der französische Verkehrskonzern Transdev will die Deutsche Bahn auf Schadensersatz in Höhe eines sechsstelligen Euro-Betrages verklagen.

Eine Klage soll noch in der kommenden Woche beim Landgericht Augsburg eingereicht werden, erfuhr die WirtschaftWoche aus Unternehmenskreisen. Die Deutschland-Tochter von Transdev wirft der Schienennetzsparte der Deutschen Bahn vor, mit rechtlich unhaltbaren Vertragsklauseln zu arbeiten. So schließe DB Netz in ihren Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) aus, für Schäden in Regress genommen werden zu können, die den Nahverkehrsbahnen etwa durch Verspätungen aufgrund von Mängeln an der Infrastruktur entstehen. „Es ist ein Fehler im System, dass DB Netz ihre vertraglich geschuldete Leistung einfach nicht erbringt und meint, dafür nicht schadensersatzpflichtig gemacht werden zu können“, sagte Transdev-Deutschland-Chef Christian Schreyer der WirtschaftsWoche.

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Die Nahverkehrsbahnen werden von Bundesländern, die den Personenverkehr auf der Schiene bestellen, regelmäßig zu saftigen Vertragsstrafen verdonnert, wenn sie die vereinbarte Pünktlichkeit nicht erreichen. Wegen der AGB  können sie die Strafzahlungen aber nicht an die Konzerntochter der Deutschen Bahn durchreichen.

Nach Informationen der WirtschaftsWoche zielt Transdev  auf ein Musterurteil, um für alle Regionaltöchter in Deutschland Schadensersatz geltend zu machen, darunter  die Bayerische Oberlandbahn, die Nord-Ostsee-Bahn in Schleswig-Holstein und die Nordwestbahn in Niedersachsen. Dadurch könnte der Streitwert in die Millionen gehen.

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