Uber: Taxi-App will Berufung einlegen

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Uber: Taxi-App will Berufung einlegen

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Uber glaubt weiter an eine Zukunft in Deutschland

Das Landgericht Frankfurt hat kürzlich den Fahrdienst Uber deutschlandweit verboten. Doch das Unternehmen glaubt weiter an eine Zukunft in Deutschland - und geht in Berufung.

Das umstrittene US-Unternehmen Uber glaubt auch nach dem Verbot seines Internet-Dienstes UberPop durch das Landgericht Frankfurt an eine Zukunft in Deutschland. Man werde „aller Voraussicht nach Berufung einlegen“, sobald die genauere Begründung des Urteils vorliege, sagte Uber-Deutschland-Manager Fabien Nestmann dem „Spiegel“. „Andere moderne Mobilitätskonzepte haben ebenfalls kritische Phasen durchstehen müssen.“

Beim Service UberPop bieten Privatleute mit ihren Autos über eine Handy-App ihre Fahrdienste an. Das Frankfurter Landgericht hatte dies am Mittwoch für wettbewerbswidrig erklärt. Den Privatfahrern fehle die notwendige Lizenz, Uber stifte sie damit zum Rechtsbruch an.

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Warum Uber so umstritten ist

  • Was ist Uber überhaupt?

    Uber startete vor rund vier Jahren in San Francisco als Alternative zu Taxis, die in der kalifornischen Metropole notorisch schwer zu kriegen sind. Anfangs ging es nur darum, für etwas mehr Geld einen Chauffeur-Service mit Oberklasse-Wagen anzubieten. Inzwischen nutzt Uber seine Vermittlungsplattform auch für Dienste, bei denen Privatleute Fahrgäste mit ihren eigenen Autos mitnehmen können. Vor allem um solche Angebote entzünden sich die Streitigkeiten mit Taxi-Gewerbe und Behörden in verschiedenen Ländern.

  • Wie funktioniert Uber?

    Es ist eine Smartphone-App, wie man sie auch von den Taxi-Anwendungen kennt. Der Abholort wird automatisch ermittelt, der Kunde sieht die Uber-Fahzeuge in der Nähe. Der Fahrweg wird mit Hilfe von GPS berechnet, die Wagen kommen daher ohne Taxameter aus. Der Bezahlvorgang entfällt: Es wird einfach die bei Uber hinterlegte Kreditkarte belastet.

  • Was stört die Taxifahrer?

    Das Taxi-Geschäft überall ist vielen Regeln unterworfen. Es gibt Vorschriften für die technische Kontrolle der Fahrzeuge, die Überprüfung des Gesundheitszustands der Fahrer, spezielle Versicherungen und die Beförderungspflicht. Außerdem wird die Größe des Marktes über die Vergabe von Konzessionen eingeschränkt. So kann eine Taxi-Lizenz in New York mehr als eine Million Dollar kosten. Uber platzt mit seinen Dienstes in dieses über Jahrzehnte gewachsene Geflecht von Regeln und wirtschaftlichen Interessen.

  • Wie will Uber den Taxis Kunden abjagen?

    Beim ursprünglichen Chaufferdienst UberBLACK waren die Argumente vor allem der Komfort einer Smartphone-App, ein schickes Auto und die automatische Abrechnung. Bei den Mitfahrdiensten in Privatautos ist Uber aber auch günstiger als herkömmliche Taxis. So kostet der Service UberPOP in Hamburg einen Euro pro Kilometer bzw. 25 Cent pro Minute. Laut Hamburger Taxentarif zahlt man dagegen jeweils 2,20 Euro für die ersten vier Kilometer, je 1,90 für die nächsten fünf Kilometer und 1,40 ab dem 10. Kilometer.

  • Wie stehen deutsche Behörden zu Uber?

    Behörden und auch Landesregierungen sehen den Dienst skeptisch. In Berlin und Hamburg erließen die Behörden Unterlassungsverfügung gegen Uber. Gerichte erlaubtem dem Fahrdienst aber vorläufig die Weiterfahrt. In NRW erklärte ein Sprecher des Verkehrsministeriums zu Uber: "Nach den vorliegenden Informationen handelt es sich bei den Fahrten um genehmigungspflichtige Personenbeförderungen." Über eine solche Genehmigung verfügen die Uber-Fahrer aber offenbar nicht. Das Verkehrsministerium warnt deshalb vor hohen Bußgeldern.

Trotz dieser Entscheidung will sich das Unternehmen nicht geschlagen geben. „Wir Deutschen sind nicht die Schnellsten, wenn es um die Zulassung innovativer Dienstleistungen geht, sondern eher vorsichtig“, sagte Nestmann dem Magazin. „Aber auch wenn es dauert: Am Ende wird sich bestimmt etwas ändern.“ Juristische Schritte gegen das noch nicht rechtskräftige Urteil hatte Uber bereits angedeutet.

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Wie Nestmann dem „Spiegel“ weiter sagte, hat Uber derzeit etwa 50 000 aktive Kunden in Deutschland. „Wir haben auch keine Probleme, Fahrer für Uber zu gewinnen - 1600 sind es derzeit.“

Das Unternehmen hatte das Verbot von UberPop als Verstoß gegen die europäische Niederlassungsfreiheit bezeichnet und betont, dass man den Dienst in Frankfurt und München weiterhin anbieten werde. Die Angebote in Hamburg, Berlin und Düsseldorf seien von dem Urteil gar nicht betroffen.

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