Umstrittener Fahrtenvermittler: Bußgeldverfahren gegen Uber in München

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Taxi-App Uber

von Christian Schlesiger

Der umstrittene Fahrtenvermittler Uber bekommt jetzt auch in München Probleme.

Die Stadtverwaltung leitete gegen das US-Unternehmen ein Bußgeldverfahren ein. „Wir gehen juristisch gegen die Fahrer und das Unternehmen vor“, sagte Sebastian Groth, Leiter der Abteilung Sicherheit und Ordnung, der WirtschaftsWoche. Damit setzt München anders als andere Städte auf Abschreckung. Hamburg und Berlin etwa untersagten zwar den Uber-Dienst Uber Pop, aber das Verbot des Taxikonkurrenten wurde bis zur rechtlichen Klärung ausgesetzt. Uber vermittelt über Smartphones Fahrdienste gegen Provision.

Die Münchner Behörde stellte in mehreren Fällen Verstöße gegen das Personenbeförderungsgesetz fest. Fahrer seien etwa ohne Personenbeförderungsschein unterwegs gewesen. „Wichtig ist uns, auch das Unternehmen Uber zur Verantwortung zu ziehen“, sagt Groth. Fahrern von Uber Pop und dem Unternehmen drohen Bußgelder von 20.000 Euro und mehr. Noch findet die mündliche Anhörung statt. Die endgültige Entscheidung erfolgt in den kommenden Wochen.

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