Elektronik: USA: Siemens zahlt 800 Millionen Dollar wegen Korruption

Elektronik: USA: Siemens zahlt 800 Millionen Dollar wegen Korruption

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Siemens in München

Siemens steht offenbar unmittelbar vor einem Vergleich mit den US-Behörden und kann nach Angaben eines Sprechers auf ein baldiges Urteil in der Schmiergeldaffäre hoffen.

Dies geht aus den Anklageschriften der amerikanischen Börsenaufsicht SEC und des US-Justizministeriums hervor, die das Bundesgericht in Washington auf seiner Internetseite veröffentlichte. Die abschließende gerichtliche Entscheidung sei den Unterlagen zufolge für den kommenden Montag angesetzt.

Der Siemens-Sprecher wollte sich auf Anfrage nicht konkret zum Zeitpunkt äußern, bestätigte aber, dass man „kurz vor dem Abschluss der Untersuchungen durch die SEC und das US-Justizministerium“ stehe.

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Aus Unternehmenskreisen wurde zudem bekannt, das der Siemens- Aufsichtsrat am Montag in dieser Angelegenheit zu einer Sondersitzung zusammenkommt.

Wie aus den Gerichtsunterlagen hervorgeht, soll Siemens Zahlungen von 800 Millionen US-Dollar (rund 600 Millionen Euro) an die beiden US-Behörden leisten. Rund 450 Millionen US-Dollar davon sollen den Angaben zufolge an das US-Justizministerium und 350 Millionen US- Dollar an die SEC fließen.

Das Unternehmen hatte im November bereits Rückstellungen von einer Milliarde Euro gebildet für die abschließende Einigung mit deutschen und US-Behörden. Bliebe es dabei, würde die Münchner Staatsanwaltschaft offenbar eine Summe von etwa 400 Millionen Euro beanspruchen. Ein Sprecher von Siemens wollte sich dazu auf Nachfrage nicht äußern.

Siemens zahlt weniger als angenommen

Der Konzern käme in diesem Fall mit erheblich geringeren Beträgen davon, als bislang angenommen. In der Vergangenheit wurde über noch höhere mögliche Strafen in der Öffentlichkeit spekuliert. Siemens-Mitarbeiter hatten in der Vergangenheit weltweit Zahlungen für Berater-Verträge angewiesen, ohne dass entsprechende Gegenleistungen erbracht wurden. Bei der Höhe der zweifelhaften Zahlungen kommen die Behörden zu unterschiedlichen Erkenntnissen: Die SEC spricht von insgesamt 1,4 Milliarden US-Dollar, die zwischen 2001 und 2007 geflossen sein sollen, das Justizministerium nennt insgesamt 805 Millionen US-Dollar.

Ursachen für die abweichenden Beträge erschließen sich nicht aus den Dokumenten und dürften auf eine unterschiedliche Systematik zurückzuführen sein, was als mögliches Schmiergeld gewertet wurde, oder nicht.

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