„Die sauberste und günstigste Energie ist immer noch die, die nicht gebraucht wird“, schrieb Siemens-Chef Peter Löscher kürzlich in einem Kommentar zur Energiewende.
Doch was tat der frisch gebackene Bundeswirtschaftsminister Philipp Rösler, als er Anfang Juni die weitreichenden Beschlüsse des Bundeskabinetts dazu erläuterte? Er nahm kein einziges Mal das Wort „Energieeffizienz“ in den Mund. Und das, obwohl die Bundesregierung diese schon im Herbst 2010 zur „Schlüsselfrage“ erhoben hatte. Seitdem ist der sperrige Begriff, der für das Energiesparen in privaten Haushalten, Unternehmen und öffentlichen Einrichtungen steht, im politischen Berlin, so scheint es, ein ungeliebtes Wort. Dabei ist die Energieeffizienz für die Energiewende ein schlummernder Riese, wie alle Experten sagen. Rund 40 Prozent des gesamten deutschen Energieverbrauchs entfallen auf Gebäude. Zugleich verursacht dieser Bereich ein Drittel des klimaschädlichen Kohlendioxids – überwiegend durch veraltete Heizungsanlagen.
Politische Blockade
Dass eine Steigerung des Sanierungstempos trotzdem nicht absehbar ist, resultiert aus einer politischen Blockade. Der Bundestag beschloss vor der Sommerpause zwar, energetische Sanierungen von Gebäuden künftig stärker steuerlich zu fördern. Aber die Bundesländer lehnten ab, weil sie die Kosten nicht stemmen könnten. Dabei hätten Bund, Länder und Kommunen den Steuerausfall erst von 2016 an mit insgesamt jährlich rund 1,5 Milliarden Euro gespürt. Und auch nur, wenn das Programm Breitenwirkung erzielt hätte. Trotzdem ist ein Ausweg aus dem Dissens derzeit nicht in Sicht. „In solchen Fällen wird normalerweise der Vermittlungsausschuss eingeschaltet – zumindest dann, wenn es einer Regierung mit einem Gesetz ernst ist. Offenbar fehlt jedoch der Wille zu einem Kompromiss“, ätzt das arbeitgebereigene Institut der deutschen Wirtschaft (IW) in Köln in seinem aktuellen Immobilien-Monitor. „Dabei werden sich die Klimaschutzziele und der Atomausstieg ohne erhebliche Energieeinsparungen nicht realisieren lassen.“
Klimaneutraler Bestand soll erreicht werden
Bis zum Jahr 2020 soll der Wärmebedarf des Gebäudebestandes um 20 Prozent sinken und bis 2050 ein nahezu klimaneutraler Bestand erreicht werden, verkündete die Bundesregierung. Rudolf Sonnemann, Chef des Haus- und Systemtechnikherstellers Stiebel Eltron im niedersächsischen Holzminden, denkt nicht nur ans eigene Geschäft, wenn er warnt: „Die Bundesregierung läuft Gefahr, ihre Klimaziele zu verfehlen.“
