Google, Amazon, Apple: Software-Firma überzieht US-Internetkonzerne mit Millionenklagen

Google, Amazon, Apple: Software-Firma überzieht US-Internetkonzerne mit Millionenklagen

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Im Webbrowser Anwendungen aufzurufen, ist patentrechtlich geschützt. Nun klagt der Inhaber der Patente gegen Großunternehmen auf Schadenersatz wegen Patentverletzung

In den USA überzieht eine fast unbekannte Software-Firma Internetriesen wie Google, Amazon und Apple wegen Patentverletzung mit einer Klagewelle. Denn eine Anwendung aus einem Webbrowser heraus aufzurufen, hat sich die Firma schon vor mehr als zehn Jahren schützen lassen.

Fast könnte man sich die Augen reiben: Von diesem Unternehmen dürfte kaum jemand vorher gehört haben - doch die Nachricht hat es in sich. Eine Software-Firma namens Eolas verklagt in den USA 23 weltweit bekannte Unternehmen - darunter Größen wie Google, Amazon und Apple - wegen Patentverletzung. Das kalifornische Unternehmen wirft den Internetriesen vor, eine geschützte Internetfunktion auf ihren Seiten einzusetzen. Mit dieser können user interaktiver Inhalte in ihrem Webbrowsern aufrufen.

Schon am vergangenen Dienstag hat Eolas die Klage gegen fast zwei Dutzend US-amerikanische Konzerne bei einem Gericht in Texas eingereicht. Die Aussichten, den Rechtsstreit zu gewinnen, stehen sogar gut. Eolas habe diese Technik bereits vor 15 Jahren entwickelt, sagte Unternehmenschef Michael Doyle. Von den Innovationen anderer zu profitieren ohne dafür zu zahlen, sei von Grund auf ungerecht. „Alles was wir wollen, ist Gerechtigkeit.“

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Und die hat Eolas bereits vor fünf Jahren per Gerichtsurteil erstritten: 2004 wurde Microsoft zu der rekordverdächtige Summe von 565 Millionen Dollar verurteilt. Später einigten sich beide Parteien auf einen Vergleich in unbekannter Höhe. Wenn sich David also wieder gerichtlich gegen die Goliaths durchsetzen kann, könnten rund zwölf Milliarden Dollar zusammenkommen - Eolas-Chef Doyle und seine Aktionäre dürften sich schon jetzt die Hände reiben.

Grundidees des WWW patentrechtlich geschützt

Im Kern geht es bei dem Streit um das - durchaus umstrittene - US-Patent 5.838.906. Eolas hatte es 1994 eingereicht, vier Jahre später erteilte die Behörde das Patent auch. Es schützt die Idee des Eolas-Chefs, aus einem Webbrowser heraus per Mausklick eine Anwendung aufzurufen. Die grundlegende Idee des World Wide Web ist demnach patentrechtlich geschützt. Ohne sämtliche Funktionen, die von diesem Patent betroffen sind, würde der Nutzer im Internet nur noch statische Seiten vorfinden.

Dreimal ist das Patent seither überprüft worden - zuletzt im Februar 2009 -, zweimal davon sogar bis ins letzte Detail. Jedesmal wurde Patenteinreicher Doyle bestätigt: Das Patent hat also Bestand. Der Eolas-Chef hat die Patentschrift seitdem stets um weitere Funktionsaufrufe erweitern lassen (US-Patent 7.599.985).

Eolas will Recht bekommen: Das Unternehmen sieht seine Patente verletzt und will vermutlich auch künftig satte Einnahmen durch Lizenzgebühren einstreichen. Prinzipiell ist jeder Webseiten-Betreiber oder Programmierer davon betroffen, der dieses Verfahren anwendet. Nur dass es sich bei diesem Verfahren eben um das Herz des Internet handelt.

Wie die Geschichte ausgehen wird, ist noch nicht abzusehen. Als Ironie des Schicksals für die beklagten Großunternehmen scheint es, dass das US-Patent 7.599.985 erst am vergangenen Dienstag zugeteilt worden ist. An diesem Tag reichte Eoals am US District Court for the Eastern District of Texas in Tyler (Texas) Klage ein. Die Klage gegen die 23 Unternehmen umfasst auch das neu erteilte Patent.

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