Die E-Zigarette ist in aller Munde: Der dampfende Glimmstängel mit wenig bis keinem Nikotin- und Tabakinhalt ist umstritten, aber beliebt. Ob sie schädlich ist oder nicht wird immer wieder diskutiert. In der Schweiz stellte sich vor Gericht jetzt eine ganz andere Frage: Gilt für die E-Zigarette die Tabaksteuer?
Die Antwort: Wer E-Zigaretten raucht verdampft in der Schweiz auch Steuergelder. Da die E-Version der handelsüblichen Zigarette ein „Ersatzprodukt“ für den Glimmstängel ist und „wie Tabak verwendet“ wird, gilt für sie laut Schweizer Bundesverwaltungsgericht die gleiche Versteuerung wie für Tabakprodukte.
Das Schweizer Import-Unternehmen Zirel AG aus Utzendorf bei Bern hatte geklagt, nachdem die Zollkreisdirektion Schaffhausen 2010 für zwei importierte Kartuschen-Lieferungen einer deutschen E-Zigarette Tabaksteuern forderte. Außerdem verlangte die Behörde Gebühren für den sogenannten Fonds zur Mitfinanzierung des Inlandtabaks (SOTA) und Abgaben in den Tabak-Präventionsfonds, dessen Gelder für Vorbeugungsmaßnahmen zum Tabakkonsum und zum Raucher-Ausstieg verwendet werden.
Chance auf steuerfreien Dampf
„SuperSmoker“ heißt die elektronische Zigarette aus Deutschland, die die Zirel AG importiert. Sie ähnelt einer echten Zigarette und funktioniert mit einer aromatisierten Flüssigkeit, die gänzlich ohne Nikotin und auch Tabak auskommt. Trotzdem verlangt die Schweiz darauf die Tabaksteuer.
Die Zirel AG musste insgesamt 42.000 Schweizer Franken (rund 34.700 Euro) bezahlen und beschwerte sich daraufhin beim Bundesverwaltungsgericht. Dieses wies die Beschwerde jetzt aber in Teilen ab. Zwar müsse das Importunternehmen weder SOTA- noch Präventionsbeitrage zahlen, aber die Tabaksteuer sei rechtens.
Bild: dapdIm vergangenen Jahr haben die Deutschen sechs Prozent weniger Zigaretten gekauft als 2011. Das ist der niedrigste Wert seit der Wiedervereinigung. Der Absatz von Zigarren und Zigarillos sank sogar um zehn Prozent. Zudem wurde 0,4 Prozent weniger Feinschnitt versteuert. Den Deutschen vergeht unter dem Druck der Steuern für Tabakprodukte zunehmend die Lust am blauen Dunst. 2011 wanderten bei einer 5-Euro-Schachtel schon 3,68 Euro in die Staatskasse. Die strengen Werbeverbote haben auch ihren Preis für den Fiskus: Die Einnahmen aus der Tabaksteuer fielen 2012 um fast zwei Prozent auf 14,13 Milliarden Euro. Auf die Tabakindustrie kommen weitere Probleme zu. Die EU-Kommission plant eine Verschärfung der Tabakrichtlinie. Brüssel fordert die Einführung von Schockbildern und den Verbot von Menthol als Zusatzstoff.
Bild: dapdMarlboro
Marlboro ist die meistverkaufte Zigarettenmarke der Welt. 2009 kamen die unterschiedlichen Produktlinien der Marke laut Deutscher Tabakzeitung auf etwa 22 Prozent Marktanteil, darunter Red ( 12,77 Prozent), Gold (6,89 Prozent) und Flavour Mix ( 2,17 Prozent) .
Marlboro gehört zum Philip Morris Konzern. Der Konzern vertreibt noch zahlreiche weitere Zigarettenmarken, darunter Chesterfield und Parliament. Im Niedrigpreissegment ist der Philip Morris mit den Marken Bond Street, Red & White und Next aktiv.
Bild: REUTERSJohn Player
Die Marke John Player geht auf einen britischen Unternehmer zurück und wird hierzulande vom Reemtsma-Konzern vertrieben. Der Reemtsma-Tabakkonzern ist laut Deutschem Zigarettenverband mit einem Marktanteil von 25,66 Prozent der zweitgrößte Anbieter in Deutschland. Reemtsma gehört zu Imperial Tobacco - dem weltweit viertgrößten Tabakkonzern.
Bild: dpaL&M
L &M gibt es bereits seit 1873. Die Markenrechte liegen ebenfalls beim Tabakriesen Philip Morris. Die verschiedenen Produktlinien von L&M kommen in Deutschland auf einen Marktanteil von etwa 6,5 Prozent.
Bild: dpa/dpawebPall Mall
Die verschiedenen Geschmacksrichtungen von Pall Mall kommen auf einen Marktanteil von etwa 6,3 Prozent. Damit liegt die Marke bei deutschen Rauchern auf Platz vier. Inhaber der Marke ist British American Tobacco. Der Konzern produziert außerdem die Marken Dunhill, HB, Lord Extra und den Drehtabak Samson.
Bild: APWest
5,7 Prozent Marktanteil haben die Zigaretten der Marke West in Deutschland, sie ist zusätzlich noch in den Niederlanden und in Österreich verbreitet und ist seit 1981 auf dem Markt. Dahinter steckt der Reemtsma-Tabakkonzern und somit Imperial Tobacco.
Bild: obsLucky Strike
In den USA werden seit 1917 Zigaretten unter diesem Namen Lucky Strike verkauft. In Deutschland haben die Linien der Marke einen Marktanteil von ungefähr vier Prozent. Inhaber der Marke ist British American Tabacco.
Bild: dpaf6
Eine typische ostdeutsche Marke ist f6. Bis 1990 wurde sie von der VEB Dresdner Zigarettenfabriken produziert, jetzt gehört sie zum Philip-Morris-Konzern. Die Marke hat einen Anteil von etwa 2,7 Prozent auf dem deutschen Markt.
Bild: REUTERSCamel
Palmen, Pyramiden, Wüstenschiffe: Camel. Name und Aufmachung lassen auf einen Besitzer in orientalischen Gefilden schließen, aber nein, Camel gehört gehört zu Japan Tobacco International (JTI), die in Deutschland einen Gesamtmarktanteil von 4,07 Prozent halten. Neben Camel gehört auch die internationale Marke Winston zu JTI. Nach eigenen Angaben ist der Konzern der weltweit drittgrößte seiner Branche.
Im vergangenen Jahr haben die Deutschen sechs Prozent weniger Zigaretten gekauft als 2011. Das ist der niedrigste Wert seit der Wiedervereinigung. Der Absatz von Zigarren und Zigarillos sank sogar um zehn Prozent. Zudem wurde 0,4 Prozent weniger Feinschnitt versteuert. Den Deutschen vergeht unter dem Druck der Steuern für Tabakprodukte zunehmend die Lust am blauen Dunst. 2011 wanderten bei einer 5-Euro-Schachtel schon 3,68 Euro in die Staatskasse. Die strengen Werbeverbote haben auch ihren Preis für den Fiskus: Die Einnahmen aus der Tabaksteuer fielen 2012 um fast zwei Prozent auf 14,13 Milliarden Euro. Auf die Tabakindustrie kommen weitere Probleme zu. Die EU-Kommission plant eine Verschärfung der Tabakrichtlinie. Brüssel fordert die Einführung von Schockbildern und den Verbot von Menthol als Zusatzstoff.
Grund dafür: Es spiele keine Rolle, ob das Produkt Tabak enthalte oder nicht – wenn es für Raucher ein Ersatzprodukt für den Tabakkonsum darstellt, ist die Steuer zu zahlen. Die anderen Beiträge entfallen aber dank des fehlenden Nikotins. Solche Zahlungen sollen auch weiterhin nur Hersteller und Importeure von echten Zigaretten leisten müssen.
Mit diesem Urteil ist allerdings noch nicht gesichert, dass Schweizer, die dem Qualm abschwören und dem Dampf zusprechen, in Zukunft weiterhin Tabaksteuern leisten müssen, denn die Entscheidung kann noch dem Schweizer Bundesgericht vorgetragen werden. Außerdem hat die E-Zigarette weitere Freunde im Alpenstaat: Ständerat und Nationalrat haben unter Leitung des Schweizer Politikers Roberto Zanetti den Bundesrat damit beauftragt, das Tabaksteuergesetz zugunsten der dampfenden Zigarette zu ändern.
