Josef Ackermann (Deutsche Bank), Martin Blessing (Commerzbank), Jochen Sanio (BaFin) und Axel Weber (Deutsche Bundesbank) – die Crème de la Crème der deutschen Finanzwelt ist in dieser Woche ins Regierungsviertel nach Berlin geladen. Doch kurzweilige Sommerfestplaudereien sind diesmal nicht angesagt. Vielmehr erwarten die Herren unangenehme Fragen zur teuersten Bankenrettung der deutschen Geschichte.
An Ackermann etwa könnte die Frage gehen: „Verdienen Sie prächtig an der HRE-Rettungsaktion?“ Denn seit der Bund mit rund 80 Milliarden Euro Steuergeldern die Hypo Real Estate Bank (HRE) stabilisiert und garantiert, sind aus den hochriskanten Krediten, Einlagen und Wertpapieren bei der HRE über Nacht bombensichere Quasi-Bundesschatzbriefe geworden. Allein die Privatbanken bekämen so schrottige 15 Milliarden Euro vergoldet, heißt es aus dem Untersuchungsausschuss, den der Bundestag eingerichtet hat, um die Beinahepleite der HRE aufzuarbeiten.
Das elfköpfige Gremium will jedoch in erster Linie klären, ob die Aufsichtsbehörden versagt haben und die Rettungsmaßnahmen unverhältnismäßig stark den Staat belasten.
Kritik an Asmussen: "Unvorbereitet und dilettantisch"
In beiden Fällen geht es vor allem um eine Person: Jörg Asmussen, Jahrgang 1966, smarter Volkswirt mit coolem Kurzhaarschnitt, Staatssekretär im Bundesfinanzministerium und zu Beginn der HRE-Krise zuständiger Abteilungsleiter für Bankenaufsicht.
Dass Asmussen mit seinen Aufgaben überfordert gewesen sei, dies neigen einige Ausschussmitglieder umso mehr zu glauben, desto tiefere Einblicke sie in die Ereignisse der Monate März bis September 2008 gewinnen. „Asmussen hat die Sorgfaltspflicht verletzt“, sagt der grüne Bundestagsabgeordnete Gerhard Schick.
„Neun Monate hat Asmussen beim Sinken der HRE nur zugesehen“, kritisiert Axel Troost von den Linken. „Asmussen ist unvorbereitet und dilettantisch in die Rettungsgespräche im September 2008 gegangen“, urteilt der FDP-Parlamentarier und frühere Richter und Staatsanwalt Volker Wissing.
Selbst die Union, noch der SPD und dem Bundesfinanzministerium koalitionär verbunden, geht auf Distanz. Für Daniela Raab (CSU) steht mittlerweile fest: „Im Finanzministerium gibt es Stellen, die eine hohe Verantwortung haben, in der Praxis aber nicht mehr sind als eine bessere Registratur.“
Allein beim 59-Stunden-Rettungsmarathon
Warnungen hatte es jedenfalls zur Genüge gegeben. Auch für Asmussen. Die rechte Hand von Bundesfinanzminister Peer Steinbrück (SPD) bekam schon im Januar 2008 Hinweise zur alarmierenden Schieflage bei der HRE. Im März, kritisiert Raab, „also ein halbes Jahr vor der Lehman-Pleite, gab es einen Brief von der Kontrollbehörde BaFin an das Bundesfinanzministerium, in dem stand, dass die Lage der HRE kritisch sei“.
Und das Protokoll der entscheidenden 59 Stunden, als vom 26. bis zum 29. September 2008 die führenden deutschen Banker, Bankenaufseher und eben auch Asmussen in Frankfurt die inzwischen 87 Milliarden Euro teure HRE-Rettung beschlossen, wirft weitere Schatten auf den Finanzstaatssekretär.
Danach gesellte sich Asmussen erst am Sonntag, dem 28. September, um 17.05 Uhr dazu. Allein.
Selbst sein zuständiger Referatsleiter Jens Conert war offenbar in die Vorbereitung der Rettungsaktion nicht eingebunden, während die anderen Teilnehmer von Ackermann bis Klaus-Peter Müller vom Bundesverband deutscher Banken mit ganzen Stäben an Fachanwälten und Bankexperten vor Ort waren.
