Berlin Politik und Industrie haben sich Regierungs- und Industriekreisen zufolge auf Eckpunkte für eine Diesel-Strategie verständigt. Das „Nationale Forum Diesel“ werde Anfang August eine Lösung für die Stickoxid-Problematik der Fahrzeuge präsentieren können, die Fahrverbote verhinderten, sagten mehrere mit den Plänen vertraute Personen am Freitag der Nachrichtenagentur Reuters. So sei der Rückruf und die Nachrüstung per Software für Euro-6- und Euro-5-Dieselmotoren vorgesehen. Neben den deutschen Herstellern hätten auch die Importeure ihr Ja signalisiert.
Die Kosten werden auf gut 100 Euro pro Fahrzeug kalkuliert, inklusive Entwicklung neuer Software-Versionen. Die Industrie müsse daher für die Flotten in Deutschland wohl deutlich weniger als zwei Milliarden Euro aufwenden. Den Besitzern entstünden keine Kosten.
Mit den Software-Updates kann eine Minderung der Stickoxid(NOx)-Werte im Schnitt um rund 20 Prozent erreicht werden. Um Fahrverbote gerichtsfest zu vermeiden, solle die Reduzierung des NOx-Ausstoßes für Ballungsräume unter Berücksichtigung des dortigen Fahrzeugaufkommens berechnet werden. Beispielsweise wird dann in Stuttgart ermittelt, welche Fahrzeuge dort unterwegs sind und wieviel nach der Nachrüstung noch ausgestoßen wird.
Drei oder vier Arbeitsgruppen würden zudem eingesetzt: Eine für die Nachrüstung, wo die Details geregelt und etwa die früheren Diesel-Käufer ermittelt werden können. Das Kraftfahrtbundesamt wird mitwirken, um die Software-Updates zu genehmigen. Eine weitere Arbeitsgruppe mit dem Arbeitstitel „Kommunales Verbesserungsmanagement“ soll sich unter anderem mit den Diesel-Fahrzeugen von Behörden und regionalen Behörden befassen, eine Kommission „Digitalisierung“ mit der Verflüssigung des Verkehrs in Städten, um den NOx-Ausstoß so zu begrenzen. Offen ist noch Form und Volumen des von Verkehrsminister Alexander Dobrindt angekündigten Fonds, der die Kommunen finanziell stützten soll.
Das Verkehrsministerium wollte die Angaben zunächst nicht kommentieren. Das „Nationale Forum Diesel“ unter Leitung von Dobrindt und Umweltministerin Barbara Hendricks trifft sich am 2. August. Mit dabei sind Bundesländer, die Autoindustrie inklusive der Importeure sowie der Städtetag.
